Ärzte Zeitung online, 15.01.2010

Obama bittet die Banken zur Kasse

WASHINGTON (dpa). US-Präsident Barack Obama bittet die Banken zur Kasse. Nach seinem Vorschlag sollen die größten Geldinstitute an der Wall Street rund 117 Milliarden Dollar (24,5 Milliarden Euro) an Rettungsgeldern zurückzahlen, mit denen die Regierung sie während der Finanzkrise vor dem Ruin bewahrt hatte.

"Wir wollen unser Geld zurück, und wir werden es zurückkriegen", sagte Obama am Donnerstag im Weißen Haus. Zugleich ließ Obama durchblicken, dass sein Vorschlag auch eine Antwort auf die Entscheidung der Banken ist, erneut schwindelerregende Bonuszahlungen zu verteilen.

Obama sprach von "obszönen Boni". Seine Entschlossenheit, das Geld wiederzukriegen, werde nur noch größer, wenn er die Berichte über riesige Boni lese, die ausgerechnet solche Banken zahlen, die nur durch Milliarden-Rettungsgelder aus der Steuerkasse überleben konnten. Allerdings muss erst das Parlament die Banken-Zwangsgebühr absegnen.

Gleichzeitig machte Obama aber klar, dass die Rettung der Bankenbranche für die Steuerzahler bisher billiger war als angenommen. Das Rettungsprogramm für Banken habe die US-Regierung seit Oktober 2008 bislang rund 117 Milliarden Dollar gekostet - prognostiziert waren 341 Milliarden.

Die geplante "Verantwortungs-Gebühr für die Finanzkrise" soll zunächst zehn Jahre dauern. Die gilt allerdings nur für die 50 größten US-Banken. "Ich fühle mich verpflichtet, jeden Groschen zurückzuholen, der dem amerikanischen Volk geschuldet wird."

Zugleich machte Obama aber unmissverständlich klar, dass er damit auch auf die erneuten Milliarden-Boni für Banker reagiere.

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