Ärzte Zeitung online, 11.03.2010

Staatsschulden auf Rekordstand: 1,69 Billionen Euro

WIESBADEN (dpa). Die Staatsschulden in Deutschland haben wegen der Wirtschaftskrise einen Rekordstand erreicht. Bund, Länder und Gemeinden standen Ende 2009 mit 1,69 Billionen Euro so tief in der Kreide wie noch nie.

Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr betrug 7,1 Prozent oder 112,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Dies war der zweitgrößte Schuldenzuwachs seit Bestehen der Bundesrepublik. Eine höhere absolute Steigerung der öffentlichen Schulden wurde nur 1995 mit 170,7 Milliarden Euro registriert, als es Sondereffekte aus der Wiedervereinigung gab.

Am stärksten wuchsen im vergangenen Jahr die Schulden der Länder. Ihr Schuldenstand lag Ende 2009 bei 526,3 Milliarden Euro. Das war ein Zuwachs von 8,5 Prozent (41,4 Milliarden Euro). Die Verluste der Landesbanken haben den Schuldenzuwachs maßgeblich beeinflusst - entweder durch die direkte Belastung der Landeshaushalte oder durch die Neugründung von Gesellschaften, die zur Risikoabschirmung der Landesbanken dienen.

Die Schuldenlast des Bundes stieg um 6,9 Prozent (68,1 Milliarden Euro) auf 1,053 Billionen Euro. Enthalten darin sind die Schulden, die zur Bewältigung der Krise gemacht wurden. Dazu gehören der Finanzmarktstabilisierungsfonds (36 Milliarden Euro) sowie der Investitions- und Tilgungsfonds (6,7 Milliarden Euro). Die Schulden der Kommunen erhöhten sich um 3,0 Prozent (3,2 Milliarden Euro) auf 112,1 Milliarden Euro.

Insgesamt lagen die Kreditmarkt-Schulden, die die öffentlichen Haushalte zur Deckung ihrer Defizite aufnehmen, bei 1,6331 Billionen Euro. Außerdem wurden im Laufe des vergangenen Jahres kurzfristige Kassenkredite in Höhe von 59,1 Milliarden Euro aufgenommen.

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