Ärzte Zeitung online, 03.05.2010

Poß: Griechenland-Paket wenig glaubwürdig

BERLIN (dpa). Die SPD hält sich ihre Zustimmung für das deutsche Hilfspaket für Griechenland weiter offen. Der Vizevorsitzende der Bundestagsfraktion, Joachim Poß, sagte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin", das hänge von der "Glaubwürdigkeit" der Bundesregierung ab.

Es gehe seiner Partei um den Kampf gegen Spekulation und die Schaffung einer Finanztransaktionssteuer in Europa. Bislang hätten sich Union und FDP auf keine gemeinsame Haltung verständigen können. Die SPD bleibe gesprächsbereit, sagte Poß.

Nach der Zustimmung der Finanzminister der 16 Euro-Länder zum Hilfspaket für Griechenland will das Bundeskabinett heute (Montag) ein Gesetz dazu auf den parlamentarischen Weg bringen. Nach Angaben von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) entfällt auf Deutschland in den nächsten drei Jahren ein Beitrag von insgesamt 22,4 Milliarden Euro.

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