Ärzte Zeitung online, 07.05.2010

Bundespräsident unterzeichnet Griechenland-Gesetz

BERLIN (dpa). Bundespräsident Horst Köhler hat am Freitag das Gesetz zur Nothilfe für Griechenland unterzeichnet. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt kann es damit kurzfristig in Kraft treten.

Bundestag und Bundesrat hatten zuvor im Eilverfahren die Kreditermächtigungen von bis zu 22,4 Milliarden Euro bis zum Jahr 2012 für Griechenland verabschiedet.

Der Bundespräsident hat die Aufgabe zu prüfen, ob Gesetze verfassungskonform ausgearbeitet worden sind. Nur wenn die Inhalte von Gesetzen für ihn offensichtlich verfassungswidrig sind, kann er die Inkraftsetzung stoppen.

Der Zeitdruck bei der Griechenland-Hilfe war entstanden, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei dem Sondergipfel der Euro- Länder am Abend in Brüssel mit der Rückendeckung einer deutschen Parlamentsentscheidung auftreten wollte.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wann das Smartphone für Kinderaugen gefährlich wird

Kleine Kinder sollten lieber mit Bauklötzen spielen als mit Smartphones, raten Augenärzte. Denn: Wenn die Kleinen häufig und lange auf Bildschirme starren, leiden nicht nur ihre Augen. mehr »

Quereinstieg zum Hausarzt – reicht ein Jahr Weiterbildung?

Der Deutsche Hausärzteverband warnt vor einer Verwässerung der Weiterbildung zum Allgemeinmediziner. Ein Jahr Weiterbildung reiche nicht für Umsteiger aus der Klinik. mehr »

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »