Ärzte Zeitung online, 06.07.2010

Kostenexplosion bei "Elena" - Regierung prüft Stopp

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung könnte das erst zu Jahresanfang gestartete Daten-Mammutprojekt "Elena" wegen einer Kostenexplosion auf Eis legen. Nach Berechnungen der Kommunen könnte die Umsetzung der elektronischen Datensammlung über drei Milliarden Euro kosten.

Die Kosten pro Arbeitnehmer, der eine digitale Unterschrift (Signatur) erhalten soll, würden statt der geplanten 10 Euro inzwischen auf bis zu 80 Euro geschätzt, hieß es bei den Kommunen. Die Bundesregierung wollte sich zu konkreten Zahlen nicht äußern.

Das Wirtschaftsministerium räumte am Montag ein, dass die Kosten höher als geplant seien. Nun werde die Regierung prüfen, ob der Nutzen von "Elena" die Mehrkosten rechtfertige. Datenschützer laufen schon seit Langem Sturm gegen "Elena". Bürgerrechtler haben in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) wollen das Projekt jetzt notfalls stoppen. Das CDU-geführte Arbeitsministerium will mitziehen, falls die gravierenden technischen Probleme nicht rechtzeitig gelöst werden könnten, sagte ein Sprecher.

Seit Jahresbeginn müssen die Arbeitgeber die früher nur auf Papier erfassten Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden. Rund 3,2 Millionen Arbeitgeber liefern jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter.

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