Ärzte Zeitung, 06.10.2010

Schavan: Bafög-Erhöhung nahezu beschlossen

BERLIN (dpa). Trotz der noch ausstehenden Zustimmung der Länder geht Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) davon aus, dass die Bafög-Erhöhung rückwirkend zum 1. Oktober beschlossene Sache ist. Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat habe es am Vorabend "eine politische Einigung" gegeben, sagte Schavan am Mittwoch in Berlin.

Alle Beteiligten seien sich einig gewesen, dass die Erhöhung um zwei Prozent zum 1. Oktober kommen solle und die Gemeinschaftsfinanzierung mit einer Aufteilung von 65 Prozent Bund und 35 Prozent Ländern beibehalten werde. "Es war ein großer Durchbruch", sagte die Ministerin.

Schavan war den Ländern in der Sitzung des Vermittlungsausschusses überraschend entgegenkommen und hatte ihnen für Forschungsprojekte der Universitäten zusätzliche Gelder im Volumen von jeweils 130 Millionen Euro für die Jahre 2012 und 2013 zugesagt. Im kommenden Jahr soll es ungefähr die Hälfte sein. Dies entlaste die Länder, sagte Schavan.

Einige Länder sehen sich benachteiligt und wollen das Angebot noch prüfen. Deshalb beantragte die Unionsseite die Vertagung der Entscheidung auf Donnerstag kommender Woche. Am darauffolgenden Freitag soll der Bundesrat dann endgültig abstimmen.

Billigt die Länderkammer das bereits vom Bundestag verabschiedete Bafög-Gesetz, steigt der Förder-Höchstsatz von 648 auf 670 Euro. Im Durchschnitt sind es 13 Euro. Zugleich werden die Elternfreibeträge um drei Prozent angehoben. Damit könnte sich die Zahl der Geförderten nach Einschätzung von Schavan um bis zu 60 000 ausweiten. Derzeit erhalten rund 800 000 Schüler und Studenten Bafög.

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Bafög-Erhöhung soll kommen - Kompromiss gefunden

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