Ärzte Zeitung online, 09.08.2011

Starke Lobby für Pkw-Maut: Bauindustrie warnt vor später Sanierung

BERLIN (dpa). Die deutsche Bauindustrie befürwortet eine Pkw-Maut auf Autobahnen und warnt vor Folgekosten verschleppter Investitionen. Vor allem der zunehmende Schwerverkehr belaste viele Brücken und Fahrbahnen massiv, sagte Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, am Dienstag in Berlin. "Wenn wir jetzt nicht investieren, wird in vier bis fünf Jahren ein Teil dieser Brücken gar nicht mehr sanierungsfähig sein. Dann heißt es Abriss." Dies werde am Ende deutlich teurer.

Um aus den Unwägbarkeiten der Finanzierung über die Haushalte herauszukommen, gebe es nur einen Weg: "Die Umstellung auf eine Nutzerfinanzierung."

Als Ausgleich solle es für Autofahrer aber Senkungen bei der Kfz- oder Mineralölsteuer geben. Eine Pkw-Maut könne zwei bis drei Milliarden Euro jährlich einbringen. Bei einer Jahresgebühr von 100 Euro könnten allein rund 800 Millionen Euro durch Autofahrer aus dem Ausland hereinkommen.

Zur systematischen Autobahn-Erneuerung sollte ein Programm über fünf oder zehn Jahre aufgelegt werden, um Investitionen verstetigen und planen zu können.

Für den Erhalt der Bundesfernstraßen wären im Jahr etwa sieben Milliarden Euro erforderlich, sagte Knipper. Für den Bundeshaushalt 2012 sind Investitionen von rund fünf Milliarden Euro vorgesehen.

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