Ärzte Zeitung online, 13.11.2017

Umsatzsteuer

Bundesfinanzhof begünstigt Heileurythmie

Eine Anerkennung zur Teilnahme an IV-Verträgen befreit Heileurythmisten von der Umsatzsteuer.

MÜNCHEN. Heileurythmisten können von der Umsatzsteuer befreit sein. Der hierfür erforderliche Nachweis der Berufsqualifikation kann sich aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an Verträgen zur Integrierten Versorgung mit anthroposophischer Medizin ergeben, entschied kürzlich der Bundesfinanzhof (BFH).

Anthroposophische Medizin ist zwar gesellschaftlich umstritten, wird steuerrechtlich aber als Heilbehandlung anerkannt. Allerdings will der Fiskus zur Befreiung von der Umsatzsteuer zusätzlich einen Nachweis der Berufsqualifikation sehen.

Heileurythmisten haben hier das Problem, dass es für sie keine staatlich anerkannte Prüfung gibt. In seinem Urteil bestätigte der BFH daher, dass die in diesem Beruf üblichen privaten Diplome eines Instituts für Waldorfpädagogik und der Schule für Eurythmische Heilkunst in Pforzheim nicht als Qualifikationsnachweis ausreichen.

Die Klägerin verfügte aber zusätzlich über eine Anerkennung des Bundesverbandes Heileurythmie zur Teilnahme an Verträgen zur Integrierten Versorgung mit anthroposophischer Medizin. Diese Zulassung wird nur speziell ausgebildeten Heilmittelerbringern erteilt, wenn sie die im IV-Vertrag genannten Voraussetzungen nachweisen.

Das Finanzamt meinte, danach seien allenfalls die im IV-Vertrag erbrachten Leistungen umsatzsteuerfrei. Dem widersprach nun der BFH. Die Klägerin sei zur Teilnahme an der IV mit anthroposophischer Medizin berechtigt und erfülle die dort benannten Qualifikationsanforderungen.

Dieser Nachweis lasse sich nicht teilen und gelte daher für alle Leistungen der Heileurythmistin. Entsprechend sei ja auch eine Rehaeinrichtung insgesamt umsatzsteuerfrei, wenn deren Fachkräfte über die in einem IV-Vertrag benannten Qualifikationen verfügen. (mwo)

Bundesfinanzhof

Az.:XIR3/15

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

O-Saft senkt das Gicht-Risiko - und hält schlank

Vom Saulus zum Paulus: Galten Fruchtsäfte einst als gesunde Getränke, verbannen heute sogar manche Schulen die süßen Säfte. Forscher brechen jetzt eine Lanze für Orangensaft. mehr »

Was tun gegen sexuelle Belästigung?

Anzügliche Bemerkungen, obszöne Witze, schlüpfrige Mails bis hin zu Berührungen: Sexuelle Aufdringlichkeit gehört auch in Praxen und Kliniken manchmal zum Alltag. Statt die Belästigungen zu ignorieren, sollten sich Betroffene wehren - dazu gibt es mehrere Möglichkeiten. mehr »

Prä-Op-Leistungen - Und wer zahlt jetzt das Labor?

Wenn eine Leistung in der anderen enthalten ist, kann sie nicht gesondert abgerechnet werden. Diese Regelung greift unter anderem beim präoperativen Labor. Die Laborreform ändert daran nichts. mehr »