Ärzte Zeitung online, 16.01.2018

"Mehrbedarf"

Kein Extra-Geld für Fahrten zum Arzt bei Hartz-IV

STUTTGART. Fahrten zum Arzt begründen in der Regel keinen leistungserhöhenden "Mehrbedarf" bei Hartz-IV-Empfängern. Anderes gilt nur, wenn die Fahrtkosten den Betrag von derzeit 34,66 Euro deutlich übersteigen. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg entschieden.

Der Kläger hatte in zwei Monaten vier Mal eine Arztpraxis aufgesucht. Fünf Mal fuhr er ins Krankenhaus zu seiner Lebensgefährtin und der dort geborenen Tochter. Die Krankenhaus-Fahrten seien schon deshalb kein Mehrbedarf, so das LSG, weil es sich nicht um einen laufenden Bedarf handelt". (mwo)

Landessozialgericht Baden-Württemberg

Az.: L 7 AS 3405/17

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Fischkuss bringt Angler fast um

Ein Hobbyfischer zieht eine kleine Seezunge aus dem Wasser. Kurz darauf steht sein Herz still – aber nicht vor lauter Anglerglück, wie Ärzte bald herausfinden. mehr »

Erste Beschwerden gegen Facebook und Google

Unmittelbar nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat der Verein "Noyb" erste Anzeigen gegen Google und Facebook wegen "Zwangszustimmungen" auf den Weg gebracht. mehr »

CRISPR/Cas-Methode - Zwischen Zauberwerk und Hexenkunst?

Die CRISPR/Cas-Methode könnte hohen therapeutischen Nutzen stiften. Sie lässt aber auch Allmachtsfantasien blühen. Der Ethikrat sieht dies skeptisch und fordert mehr Regulierung. mehr »