Ärzte Zeitung, 08.07.2008

Kompromiss beim Fonds

Koalition ist sich bei Konvergenzklausel einig

BERLIN (ble). Nach zähem Streit stehen die große Koalition und die Bundesländer offenbar vor einer Einigung über eines der umstrittensten Details der Gesundheitsreform: die Konvergenzklausel.

Medienberichten zufolge hatten sich in der vergangenen Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Unions-Ministerpräsidenten darauf verständigt, den Aufbau der Liquiditätsreserve der Krankenkassen zeitlich zu strecken, um mit den frei werdenden Geldern Belastungen einzelner Bundesländer durch die 2009 in Kraft tretende Konvergenzklausel auf 100 Millionen Euro zu begrenzen. Ein Sprecher von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) bezeichnete diesen Vorschlag als "tragfähige Lösung".

Ungeachtet des weiter bestehenden Konflikts zwischen Bund und Ländern bei der Zukunft der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen plant das Bundesgesundheitsministerium nun einen Gesetzentwurf, der die Vergütung der Kliniken ab 2009 regeln soll. Darin wird allerdings darauf verzichtet, den Krankenkassen zu erlauben, Einzelverträge mit Kliniken abzuschließen.

Lesen Sie dazu auch:
Schmidt hält an Plänen für große Klinikreform fest

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Intensives Ausdauertraining bremst frühen Parkinson

Sport lohnt sich: Kommen Parkinsonkranke im frühen Stadium regelmäßig ins Schwitzen, bleiben ihre motorischen Fähigkeiten über mindestens ein halbes Jahr hinweg stabil. mehr »

Wo und wann sich Patienten im Krankenhaus wohlfühlen

Die Bertelsmann Stiftung hat untersucht, wo Patienten ihren Klinikaufenthalt am besten bewerten. Dabei fanden die Analysten interessante Zusammenhänge heraus. mehr »

Krebsüberlebende nach Infarkt oft untertherapiert

Patienten mit Herzinfarkt, die eine Krebsdiagnose in ihrer Anamnese stehen haben, erhalten seltener eine leitliniengerechte Therapie. Das wirkt sich auch auf die Mortalität aus. mehr »