Ärzte Zeitung, 11.11.2013

Herzklappen

Zentrum kritisiert "falsche Vorwürfe"

Das in die Kritik geratene Herzzentrum Bodensee wehrt sich, die Kassen zeigen sich machtlos bei der Aufklärung.

STUTTGART. Die Krankenkassenverbände in Baden-Württemberg haben erklärt, selber zur Aufklärung der Vorwürfe gegen das Herzzentrum Bodensee nichts beitragen zu können. Die Kassen verfügten über keine rechtlichen Instrumente, um die Vorwürfe selbstständig prüfen zu können.

So seien sie "im Wesentlichen auf Hinweise von Versicherten und Mitarbeitern angewiesen, um möglichen Unregelmäßigkeiten nachzugehen". Man werde es von den Ergebnissen der staatsanwaltlichen Ermittlungen abhängig machen, ob Konsequenzen für den Versorgungsvertrag gezogen werden.

Beim Herzzentrum Bodensee handelt es sich nicht um ein Plankrankenhaus. Vielmehr wurde das Sozialministerium 2002 durch ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg verpflichtet, den Versorgungsvertrag zu genehmigen.

Am vergangenen Dienstag hatte Sozialministerium Katrin Altpeter (SPD) die Kassenverbände gebeten zu klären, "ob die Voraussetzungen für den Versorgungsvertrag noch gegeben sind."

Die anonymen Vorwürfe umfassen mehrere Komplexe: So soll die Klinik unter anderem zwei Ärzte ohne gültige Approbation beschäftigt haben. Weiterhin wird behauptet, die Klinik habe bestimmte Herzklappen - so genannte Homografts - verwendet, die nicht deutschen Vorgaben entsprochen hätten.

Im Raum steht auch die mutmaßlich unvollständige Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen. Diese und weitere Vorwürfe weist der Klinikträger CHC Holding AG als "falsch, ehrverletzend und wirtschaftlich massiv geschäftsschädigend" zurück.

In einer Erklärung heißt es, der Urheber der Vorwürfe verfolge "möglicherweise eigene wirtschaftliche Interessen". (fst)

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