Ärzte Zeitung, 05.05.2014

Herzzentrum Bodensee

Unter strenger Beobachtung der Kassen

STUTTGART/KONSTANZ. Die Krankenkassen lassen das in die Kritik geratene Herzzentrum Bodensee gewähren, wollen die Klinik aber "unter strenger Beobachtung halten".

Auch ein halbes Jahr, nach dem Landesgesundheitsministerin Katrin Altpeter (SPD) die Kassen "kurzfristig" um die Prüfung von mutmaßlichen Vorwürfen gebeten hatte, gibt es offensichtlich keine so gravierenden Mängel, die eine Kündigung des Versorgungsvertrags mit der Klinik rechtfertigen.

Deutlich führen die Kassen in einer gemeinsamen Erklärung Klage über ihre eingeschränkten Möglichkeiten zur rechtlichen Überprüfung der Klinik. Gekündigt werden könne der Vertrag nur, wenn das Herzzentrum "nicht die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung bietet".

Auch muss der Kündigungsgrund dauerhaft bestehen. Räumlichkeiten und Ausstattung der Klinik entsprächen dem "aktuellen Standard", heißt es.

Kritik wird auch daran deutlich, dass Prüfergebnisse des öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Gewerbeaufsicht entweder noch gar nicht oder aber nicht abschließend vorliegen. Abgewartet werden müssten auch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen.

Klinik weist Vorwürfe zurück

Die Vorwürfe gegen die Klinik betrafen mehrere voneinander getrennte Sachverhalte: So soll das Herzzentrum unter anderem angeblich eine Ärztin ohne Approbation beschäftigt haben sowie Sozialversicherungsbeiträge für Beschäftigte nicht gezahlt haben.

Zudem soll bei einer Vorhofflimmerablation nicht wie vorgeschrieben ein zweiter Arzt anwesend gewesen sein. Die Klinik hat diese Vorwürfe zurückgewiesen

."Wir sind nicht befugt, diese Ermittlungen vorzunehmen oder eigene Beurteilungen hinsichtlich von Vorwürfen vorzunehmen, für die wir keine gesetzliche Grundlage haben", stellen die Kassen klar.

Die Klinik hat sich 2002 gerichtlich einen Versorgungsvertrag mit den Kassen erstritten. (fst)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Mehr Handhygiene in der Kita – weniger Atemwegsinfekte

Handhygieneprogramme in Kitas, bei denen Desinfektionsmittel eingesetzt werden, tragen offenbar dazu bei, Atemwegsinfektionen bei unter Dreijährigen deutlich zu verringern. mehr »

Tipps zur COPD-Diagnostik

Viele COPD-Patienten werden als solche gar nicht erkannt, bei anderen wird die Diagnose vorschnell gefällt. Anlässlich des heutigen Welt-COPD-Tags erinnern wir an die neuen deutschen Leitlinien und grundlegende Änderungen. mehr »

Medikationspläne oft nicht genutzt

Medikationspläne – zumindest frei erstellte – verbessern die Arzneimittel-Therapiesicherheit wohl nicht wie erhofft. Das legt nun eine Studie der Uni Greifswald nahe. mehr »