Ärzte Zeitung, 07.08.2014

Saarland

Krankenhausplan soll flexibler werden

SAARBRÜCKEN. Der Krankenhausplan im Saarland soll flexibler werden. Gesundheitsminister Andreas Storm hat die dazu notwendige Novellierung des saarländischen Krankenhausgesetzes auf den Weg gebracht.

Ziel ist es, die Aufteilung der Gesamtbettenzahlen auf einzelne Abteilungen nicht mehr von einem Kabinettsbeschluss abhängig zu machen und dabei auch freiwillige Vereinbarungen zwischen Kliniken und Kassen zu ermöglichen.

Wie Storm der "Ärzte Zeitung" erläuterte, will er dies durch ein Zweiphasen-Modell erreichen. Zunächst solle die Regierung auf der Basis von Gutachten für jede Klinik die Gesamtbettenzahl und die Fachabteilungen festlegen.

Die Zuordnung der Betten könne dann in einer zweiten Phase ohne Kabinettsbeschluss erfolgen, und zwar entweder in Gesprächen mit dem Gesundheitsministerium oder durch eine Einigung des Krankenhausträgers mit der Krankenkasse, die bei den Budgetverhandlungen für das entsprechende Haus federführend ist.

Der CDU-Politiker erhofft sich von dem Verfahren einen Anreiz für direkte Verständigungen und eine vereinfachte Anpassung an neue Erfordernisse.

Die Krankenhausgesellschaft und die Kassen stünden der angestrebten Korridor-Lösung positiv gegenüber. Der Gesetzesentwurf ist bereits in der externen Anhörung, das Kabinett soll nach der Sommerpause endgültig grünes Licht geben.

Der jetzige Krankenhausplan gilt noch bis Ende 2015. Vor der Neuaufstellung stehen noch Fortschreibungen der Teilbereiche Psychiatrie und Geriatrie an. (kud)

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