Ärzte Zeitung, 01.12.2014
 

Sozialabgaben

Kliniken müssen für freie Pfleger Beiträge zahlen

KÖLN. Pflegekräfte, die mit Dienstleistungsverträgen auf Intensivstationen im Krankenhaus tätig werden, sind als Arbeitnehmer zu betrachten, für die Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen.

Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) entschieden (Az.: L 8 R 573/12). Es hat die Revision zum Bundessozialgericht nicht zugelassen.

Ein Krankenpfleger, der auf den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser tätig war, wollte von der Deutschen Rentenversicherung Bund als Selbstständiger eingestuft werden, der nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt.

Der Mann begründete das damit, dass er sich unabhängig von der ärztlichen, Pflegedienst- oder Stationsleitung aussuchen könne, welche Patienten er pflege. Er unterliege zudem in geringerem Maß ärztlichen Weisungen als angestellte Pflegekräfte und arbeite nicht nach individuellen Qualitätsstandards, sondern nach nationalen Expertenstandards.

Diese Argumente ließ das LSG nicht gelten. Die Richter sahen die vollständige Eingliederung des Pflegers in die organisatorischen Abläufe der Intensivstation als entscheidend an, die in allen entscheidenden Punkten ärztlichen Vorgaben unterlägen.

Da der Mann nach geleisteten Stunden bezahlt werde, trage er auch kein unternehmertypisches wirtschaftliches Risiko. (iss)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Gegen Husten taugen Medikamente wenig

Abwarten und Tee trinken, mehr wollen US-Experten gegen erkältungsbedingten Husten nicht empfehlen. Allenfalls etwas Honig bei Kindern halten sie noch für geeignet. mehr »

Erst krebskrank, dann Hypertoniker

Überlebende von Krebserkrankungen in der Kindheit tragen ein erhöhtes Hypertonierisiko: Im Alter von 50 Jahren sind 70 Prozent betroffen. mehr »

Macht das Stadtleben krank?

Stadtluft kann Schizophrenie begünstigen, glauben Wissenschaftler. Ein Chefarzt der Charité fordert deshalb eine Public-Mental-Health-Strategie für urbane Räume. mehr »