Ärzte Zeitung, 24.10.2016

Kartellamt auch an Einweisern interessiert

Niedergelassene Ärzte sind von der Klinikmarkt-Sichtung des Kartellamts nicht direkt betroffen. Trotzdem sollten sie sich angesprochen fühlen.

DÜSSELDORF. Nach Mitteilung der Deutschen Apotheker und Ärztebank läuft die Ende Mai gestartete Sektoruntersuchung des Bundeskartellamts zur Erkundung der Wettbewerbsverhältnisse im Krankenhausmarkt auf Hochtouren. Viele Klinikbetreiber hätten in den zurückliegenden Wochen ein sogenannte "Auskunftsverlangen" der Bonner Behörde erhalten, heißt es.

500 Kliniken im Blick

Bei der Sektoruntersuchung sollen bundesweit rund 500 Kliniken in den Blick genommen werden, um ein repräsentatives Bild der Krankenhauslandschaft sowie der Marktmechanismen, aber auch der Steuerungsinstrumente zu gewinnen, mit denen sich Kliniken wirtschaftlich behaupten.

Ausdrücklich weist die apoBank darauf hin, dass sich das Amt auch für Themen wie Einweisermanagement oder Kooperationen zwischen Kliniken und niedergelassenen Ärzten interessieren dürfte.

Altverträge nicht vergessen

Obgleich niedergelassene Ärzte also von der Untersuchung nicht betroffen sind, könnten sie indirekt dennoch ins Visier der Wettbewerbshüter geraten. Für Freiberufler, die Honorararztverträge mit Kliniken vor dem Inkrafttreten des Korruptionsstrafrechts für Heilberufler Anfang Juni dieses Jahres geschlossen haben, gilt daher einmal mehr, diese Altverträge kritisch auf Konformität zur neuen Rechtslage hin zu prüfen und im Falle eines negativen Befunds umgehend zu kündigen .

Krankenhäuser, die ein Auskunftsersuchen erhalten haben, sollten "die Fragen sorgfältig und innerhalb der vorgegebenen Zeiträume beantworten", rät die apoBank in einem Themenservice (http://bit.ly/2epFTtc) auf ihrer Website. Keinesfalls, so die Bank weiter, "sollte die Untersuchung auf die leichte Schulter genommen werden".

In der Vergangenheit sei es nach Sektorenuntersuchungen regelmäßig auch zu individuellen Kartellverfahren gekommen. Auch die Kliniken seien jetzt gefordert, ihre Schubladen nach non-complianten Kooperationsvereinbarungen zu durchforsten. Mit eine Abschlussbericht aus der Sektoruntersuchung sei erst in mehreren Jahren zu rechnen. (cw)

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