Ärzte Zeitung, 02.12.2016

EU-Digitalcharta

Steilvorlage

Von Matthias Wallenfels

Der Mensch muss die Roboter beherrschen und leicht bedienen können", postulierte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka im April zur Eröffnung der Hannover Messe. Damit gab sie die Leitplanken für die Realisierung der Industrie 4.0 in den Bereichen Medizin 4.0 und Pflege 4.0 für Deutschland klar vor.

Insofern tun sich zumindest auf nationaler Ebene keine großen Konfliktlinien mit der jetzt von Politikern – darunter der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz – und Social-Media-Experten im Auftrag der ZEIT-Stiftung erarbeiteten "Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union" auf, die jetzt veröffentlicht wurde.

Die Unterzeichner fordern in den 22 Artikeln unter anderem einen umfassenden Datenschutz, den Vorrang des menschlichen Willens bei der Mensch-Maschine-Kollaboration – die Grundfeste der Industrie 4.0 – sowie die gesetzliche Regulierung.

Die Charta soll der EU als Arbeitsvorlage dienen – möglichst zur 1:1-Übernahme in Europäisches Recht, wie anzunehmen ist. Aber nicht alle EU-Länder sind in puncto Datenschutz und Selbstbestimmung so hartleibig wie Deutschland.

Es sind dicke Bretter zu bohren. Vielleicht kann Schulz sich hier profilieren – die Frage ist nur, ob von Deutschland oder von Brüssel aus. . .

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