Bundestag debattiert über Zwangsruhestand

BERLIN (ger). Kurz vor der Sommerpause wird sich der Bundestag Donnerstagnacht mit dem Zwangsruhestand für Vertragsärzte beschäftigen.

Die FDP-Fraktion will erreichen, dass der Bundestag die Bundesregierung auffordert, "die Regelungen zu streichen, die ein Ende der vertragsärztlichen Zulassung (...) nach Vollendung des 68. Lebensjahres vorsehen".

Die betreffende Regelung in Paragraf 95 des 5. Sozialgesetzbuches sei schon bei ihrer Einführung "äußerst problematisch" gewesen. Die Situation habe sich mit einem sich abzeichnenden Ärztemangel seitdem grundlegend geändert.