Ärzte Zeitung, 13.07.2009

Kommentar

Hoffnung auf Schadenersatz

Von Martin Wortmann

Die frühere Altersgrenze von 68 Jahren für Vertragsärzte ist Geschichte. Gerade deshalb schauen viele Zwangsruheständler neidisch auf die vielleicht nur wenige Monate jüngeren Kollegen, die jetzt weitermachen dürfen. Ärzte, die rechtliche Schritte gegen ihren Zwangsruhestand unternommen haben, können aber noch auf eine finanzielle Entschädigung hoffen. Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) macht eine Zahnärztin geltend, die Regelung sei eine unzulässige Altersdiskriminierung.

Nach ständiger Rechtsprechung der Luxemburger Richter können EU-Bürger Schadenersatzansprüche gegen ihren Staat geltend machen, wenn sie sich erfolgreich gegen europarechtswidrige Regelungen ihres Landes wehren. Dabei muss nun nicht jeder betroffene Arzt durch alle Instanzen gehen. Es spart für beide Seiten Geld, Zeit und Nerven, wenn der jeweilige Streit einvernehmlich ruht, bis der EuGH entschieden hat.

Wie die Richter entscheiden, ist völlig offen. Selbst wenn die Altersgrenze für Zahnärzte rückwirkend kippen sollte, hängt es von der Begründung ab, ob gleiches auch für Vertragsärzte gilt. Denn als die Klägerin 2007 in den Ruhestand musste, gab es für Zahnärzte keine Zulassungsbeschränkungen mehr.

Lesen Sie dazu auch:
Schadenersatz wegen Altersgrenze?

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wann das Smartphone für Kinderaugen gefährlich wird

Kleine Kinder sollten lieber mit Bauklötzen spielen als mit Smartphones, raten Augenärzte. Denn: Wenn die Kleinen häufig und lange auf Bildschirme starren, leiden nicht nur ihre Augen. mehr »

Quereinstieg zum Hausarzt – reicht ein Jahr Weiterbildung?

Der Deutsche Hausärzteverband warnt vor einer Verwässerung der Weiterbildung zum Allgemeinmediziner. Ein Jahr Weiterbildung reiche nicht für Umsteiger aus der Klinik. mehr »

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »