Ärzte Zeitung, 14.08.2009

Land muss für missglückte Op entschädigen

KÖLN (juk). Für Behandlungsfehler von Ärzten müssen unter Umständen auch die Bundesländer einstehen. Das Landesozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Patienten, die vor einer Op bewusst nicht aufgeklärt wurden, Anspruch auf eine Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) haben können.

Diese wird von der öffentlichen Hand bezahlt. Anlass für das Urteil war eine missglückte Schönheits-Op bei einer Patientin. Sie hatte offenbar zivilrechtlich gegen den Arzt keine Schadenersatzforderungen geltend machen können und verlangte deshalb Zahlungen nach dem OEG. Das Land Nordrhein-Westfalen lehnte mit der Begründung ab, dass das OEG einen vorsätzlichen rechtswidrigen Angriff auf das Opfer voraussetze.

Diese Bedingung sah das LSG als erfüllt an. Der Arzt habe die Patientin bewusst nicht über die Risiken der Op aufgeklärt, da er befürchtete, dass sie diese sonst nicht vornehmen lassen würde. Damit liege eine bewusste Körperverletzung seitens des Arztes vor.

Az.: L 10 VG 6/07

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

BGH schränkt Privileg der Arztbewertungsportale ein

Darf ein Arztbewertungsportal eine Praxis ungefragt listen? Ja, aber kein Arzt muss sich Werbung konkurrierender Praxen im direkten Bewertungsumfeld gefallen lassen. mehr »

Grippewelle so wild wie lange nicht

Achtung, hohe Influenza-Gefahr: Die Grippewelle tobt und hat den höchsten Stand seit Jahren erreicht. mehr »

Low-Fat-Diät ist genauso gut wie Low-Carb

Welche Diät bringt am meisten? Eine Studie der Stanford-Universität hat verschiedene Diäten verglichen und sich angeschaut, ob die Gene beim Abnehmen eine Rolle spielen. mehr »