Ärzte Zeitung, 03.12.2009

60 Eingaben bei der Ermittlungsstelle der KV Nordrhein

DÜSSELDORF (iss). Bei der Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo) sind in den vergangenen zwei Jahren insgesamt 60 Eingaben eingegangen. Davon stammten 19 von Ärzten oder Psychotherapeuten, 13 von gesetzlich Versicherten und Patienten, elf waren anonym. Das berichtete der KVNo-Vorsitzende Dr. Leonhard Hansen auf der Vertreterversammlung.

Die KVen sind nach Paragraf 81a SGB V verpflichtet, eine Stelle einzurichten, die Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten oder die rechtswidrige und zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln nachgehen muss. Die Ermittlungen bestehen unter anderem in Rückfragen bei denen, die sich beschwert haben, oder in der Anforderung von Abrechnungsunterlagen.

Nach Angaben Hansens waren von den 60 Eingaben 40 Ärzte betroffen, 14 GKV-Versicherte, vier Psychotherapeuten und zwei Kliniken. Der häufigste Vorwurf war mit 29 Fällen die Abrechnungsmanipulation, gefolgt vom Diebstahl oder der Fälschung von Rezepten (acht Fälle) sowie wettbewerbswidrigem Verhalten und unrechtmäßigen Verordnungen/Überweisungen (jeweils drei).

In insgesamt 17 Fällen wurden die Beschwerden nicht weiterverfolgt, da keine rechts- oder zweckwidrige Nutzung von GKV-Mitteln vorlag, sagte Hansen. Vier Fälle hat die Stelle an die zuständige Staatsanwaltschaft übergeben, zwölf an die Krankenkassen und sieben an die Ärzte-, Psychotherapeuten- oder Apothekerkammer. "Zur Abgabe an die Kammern kommt es immer dann, wenn es um berufliches Fehlverhalten geht." In jeweils einem Fall strengte die KVNo die Entziehung die Zulassung und den Widerruf einer Abrechnungsgenehmigung an.

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