Ärzte Zeitung online, 15.01.2014

Neue Behörde

Auch Gröhe macht Tempo beim Qualitätsinstitut

Hermann Gröhe hat in seinem ersten Auftritt als Gesundheitsminister ein großes Versprechen gemacht: Patienten in Deutschland sollen stärker auf Qualität in Praxen und Kliniken vertrauen können. Das dafür nötige Institut will er rasch gründen.

Von Sunna Gieseke

Auch Gröhe macht Tempo beim Qualitätsinstitut

Der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will rasch das neue Qualitätsinstitut einrichten.

© Maurizio Gambarini / dpa

BERLIN. Ob er den Vorsitz des Fanclubs des Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) übernehmen werde, ließ er zunächst offen: Er wolle sich erst alles anhören, dann erst entscheiden, scherzte der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) bei seiner ersten offiziellen Rede im Amt.

Der Anlass: Die erste konstituierende Sitzung des GBA vor zehn Jahren - das Jubiläum wurde in Berlin gefeiert. Gröhe ließ seine Wertschätzung für den sogenannten "kleinen Gesetzgeber" erkennen: Dieser habe in den vergangenen zehn Jahren die Erwartungen mehr als erfüllt, so der Gesundheitsminister.

Gröhe betonte, er wolle den Behandlungserfolg stärker zum Maßstab für die Patienten machen und dafür ein neues Qualitätsinstitut gründen. Dieses ist im Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot vorgesehen.

Diese Einrichtung soll den Vorstellungen der großen Koalition zufolge sämtliche Daten der Patienten über den Erfolg oder Probleme bei medizinischen Eingriffen auswerten.

Qualität als entscheidendes Kriterium

Ziel ist unter anderem, eine im Internet einsehbare Vergleichsliste zu Behandlungserfolgen der Krankenhäuser. Schlechte Qualität solle durch Abschläge bei der Finanzierung sanktioniert werden.

"Wir wollen die Qualität im Gesundheitswesen stärken und sichern und letztlich zum entscheidenden Kriterium für die ambulante und stationäre Versorgung in diesem Land machen", sagte Gröhe.

Deshalb sei es so wichtig, dass zügig ein neues Qualitätsinstitut etabliert werde. Er reagierte damit auf einen Vorstoß des unparteiischen GBA-Vorsitzenden Josef Hecken, der Anfang der Woche für eine rasche Gründung des Instituts geworben hatte.

Hecken sagte, es sei auch künftig zentral, dass das Gremium neue Therapien auf ihren tatsächlichen Nutzen überprüfe. "Es werden Heilsversprechen abgegeben, die sehr fragwürdig sind."

Der GBA könne noch weitere Aufgaben übernehmen, bot er an. Diese seien bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen, ergänzte Gröhe.

Als Beispiele nannte er die strukturierten Behandlungsprogramme. Hier sollen neue DMP für Patienten mit Rückenleiden und Depressionen entwickelt werden.

Nicht zu viel Macht für den GBA!

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Alfred Dänzer, warnte davor, dem GBA immer mehr Aufgaben zu übertragen. Der Koalitionsvertrag sehe eine lange To-do-Liste für den GBA vor.

"Wir müssen aufpassen, dass dies nicht zu überzogenen Regulierungen führt." Viele Fragen ließen sich auch mit Verträgen regeln, schließlich gebe es neben dem GBA noch die klassische Selbstverwaltung.

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhardt, appellierte an Gröhe, die Gesetzesvorhaben mit Augenmaß, Gründlichkeit und im Dialog mit der Ärzteschaft umzusetzen.

"Weder beim Thema Wartezeiten noch bei der qualitätsorientierten Vergütung ist der Handlungsdruck so groß, dass man die Dinge übers Knie brechen müsste", sagte Reinhardt.

Man könne viel Zeit sparen und an inhaltlicher Qualität gewinnen, wenn die Gesetze sorgfältig, ideologiefrei und mit Blick auf die beteiligten Akteure vorbereitet würden.

Möglicherweise stelle sich auch heraus, dass die eine oder andere vorgesehene Regelung überflüssig ist.

"Der Minister ist gut beraten, wenn er sich zunächst einmal selber einen umfassenden Eindruck der bestehenden Probleme und Lösungsvorschläge verschafft", sagte Reinhardt.

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