Ärzte Zeitung, 08.10.2009

Verfassungsgericht rügt Dauer der Honorarklage

KARLSRUHE (mwo). Ein Honorarstreit vor Gericht darf nicht ewig dauern. Mit einem Beschluss gab das Bundesverfassungsgericht der Beschwerde einer Ärztin statt. Sie hatte im April 2000 eine bereits anhängige Honorarklage um zwei weitere Quartale erweitert, ein Urteil dazu gibt es bis heute nicht.

Die Untätigkeit des Sozialgerichts verletzt die Ärztin in ihrem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, rügte das Gericht. Ziehe sich ein Honorarstreit über Jahre hin, müssten die Gerichte alle verfügbaren Mittel ergreifen, um das Verfahren zu beschleunigen.

Az.: 1 BvR 1304/09

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Nutzen Antibiotika bei Dentaleingriffen?

Patienten mit Herzklappen-Ersatz haben nach zahnärztlichen Eingriffen womöglich ein erhöhtes Risiko für infektiöse Endokarditiden. Doch wie groß ist es und schützen Antibiotika? mehr »

"Die Haltung der Kassen ist irrational"

Die Vertragsärzte kauen schwer am schwachen Ergebnis der Honorarverhandlungen für 2018. Es sei fraglich, ob der aktuelle Mechanismus auf Dauer ein geeignetes Preisfindungsinstrument sei, so KBV-Chef Dr. Andreas Gassen. mehr »

Medizin vor Ökonomie - Kodex soll Prioritäten klarmachen

Medizinische Fachgesellschaften treten gegen die Ökonomisierung der Medizin an – mit einem Kodex. mehr »