Ärzte Zeitung online, 26.11.2009

Gericht hält Richtgrößenprüfung in Bayern für rechtens

MÜNCHEN (eb). Im Musterverfahren um die Richtgrößenprüfung in Bayern hat das Landessozialgericht (LSG) am Mittwoch eine Entscheidung gefällt. Diese fiel allerdings nicht zugunsten der Ärzte aus.

Das Urteil, das noch nicht veröffentlicht wurde, soll sehr umfangreich ausfallen. Daher und wegen der komplizierten Materie wollte sich der Vorsitzende Richter gegenüber der "Ärzte Zeitung" auch noch nicht vorab äußern. Eines steht jedoch bereits fest: Für die Prüfungen gibt es eine ordnungsgemäße Rechtsgrundlage und die Revision zum Bundessozialgericht wird zugelassen.

Das bedeutet auch für die bayerischen Vertragsärzte, die Widerspruch gegen die Richtgrößenbescheide 2002 eingelegt hatten, dass ihre Chancen auf Erfolg schlecht aussehen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Welcher Grippeimpfstoff ist für Senioren am besten?

Für ältere Menschen gelten spezielle Impf-Anforderungen, so die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie. Sie hat daher Tipps für Hausärzte zusammengestellt. mehr »

Personalmangel in der Pflege gefährdet Patienten

Die Gesundheitspolitik der künftigen Regierung wird einen Schwerpunkt bei Pflege setzen müssen. Davon zeigten sich Fachleute im Vorfeld des Kongress Pflege überzeugt. mehr »

Trivalente Impfstoffe jetzt wegwerfen?

Nach der Empfehlung der STIKO zum Einsatz von tetravalenten Impfstoffen stellt sich die Frage: Was soll jetzt mit noch vorhandenen, trivalenten Impfstoffen geschehen? mehr »