Ärzte Zeitung, 22.01.2010

Schwerbehindertenausweis auch für geduldete Ausländer

KÖLN (iss). Auch Ausländer, die seit mehreren Jahren in Deutschland nur geduldet sind, haben Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) in einem nicht rechtskräftigen Urteil entschieden (Az.: L 10 SB 45/08).

Das Versorgungsamt hatte einer 32-jährigen Chinesin, der die linke Hand amputiert worden war, die Anerkennung als Schwerbehinderte verweigert, da sie hierzulande nur geduldet ist. Dieses Vorgehen wies das LSG zurück.

Das Schwerbehindertenrecht lasse es nicht zu, auf unabsehbare Zeit in Deutschland lebende ausländische Behinderte allein wegen ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus auf Dauer von Hilfe zur Wiedereingliederung in die Gesellschaft auszuschließen, entschied das Gericht. Die Chinesin lebt seit mehr als fünf Jahren in Deutschland. Die Amputation war nach ihren Angaben eine Folge körperlicher Gewalt während eines Gefängnisaufenthaltes in China.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Tumorpatienten bei Schmerztherapie unterversorgt

Viele Krebskranke erhalten keine adäquate Schmerztherapie. Das hat eine erste Analyse der Online-Befragung "PraxisUmfrage Tumorschmerz" ergeben. mehr »

ADHS-Arznei lindert Apathie bei Alzheimer

Eine Therapie mit Methylphenidat kann die Apathie bei Männern mit leichter Alzheimerdemenz deutlich zurückdrängen. mehr »

Zehn Jahre "jünger" durch Sport

Wer Sport treibt, ist motorisch gesehen im Schnitt zehn Jahre jünger als ein Bewegungsmuffel. mehr »