Ärzte Zeitung, 22.01.2010

Schwerbehindertenausweis auch für geduldete Ausländer

KÖLN (iss). Auch Ausländer, die seit mehreren Jahren in Deutschland nur geduldet sind, haben Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) in einem nicht rechtskräftigen Urteil entschieden (Az.: L 10 SB 45/08).

Das Versorgungsamt hatte einer 32-jährigen Chinesin, der die linke Hand amputiert worden war, die Anerkennung als Schwerbehinderte verweigert, da sie hierzulande nur geduldet ist. Dieses Vorgehen wies das LSG zurück.

Das Schwerbehindertenrecht lasse es nicht zu, auf unabsehbare Zeit in Deutschland lebende ausländische Behinderte allein wegen ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus auf Dauer von Hilfe zur Wiedereingliederung in die Gesellschaft auszuschließen, entschied das Gericht. Die Chinesin lebt seit mehr als fünf Jahren in Deutschland. Die Amputation war nach ihren Angaben eine Folge körperlicher Gewalt während eines Gefängnisaufenthaltes in China.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Die Malaria-Gefahr wächst

Weltweit steigen Erkrankungszahlen an Malaria seit zwei Jahren wieder. Es trifft nicht nur Kinder in Entwicklungsländern, sondern auch Reisende aus Deutschland. mehr »

Kein Frühstück = höheres Diabetes-Risiko

Wer das Frühststücken auslässt, erhöht damit womöglich das Risiko für Diabetes. Eine Metaanalyse mit fast 100.000 Teilnehmern zeigt: Die Gefahr wächst mit den Tagen. mehr »

Gutachter schlagen neuen Pflege-TÜV vor

Weg mit den umstrittenen Pflegenoten, ist das Ziel eines neuen Pflege-TÜVs. Im Mittelpunkt soll nicht mehr die Dokumentation stehen, sondern die Ergebnisqualität stehen. mehr »