Ärzte Zeitung online, 27.01.2010

Schwule Beamte in Bayern künftig gleichgestellt

MÜNCHEN (dpa). Schwule Beamte in Bayern haben vom kommenden Jahr an die gleichen Versorgungsansprüche für ihre Lebensgefährten wie verheiratete Staatsdiener. Das ist ein Teil der Neuregelung des Dienstrechts, die das bayerische Kabinett am Dienstag in München beschloss.

Auslöser ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2009. Die Karlsruher Richter hatten die rechtliche Gleichstellung bei der Versorgung angeordnet, die die Staatsregierung nun nachträglich in das Dienstrecht für Bayerns 200 000 Beamte aufgenommen hat. Auch Bezahlung und Beförderungsmöglichkeiten werden geändert.

Topics
Schlagworte
Recht (12907)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Marathon geht Amateuren richtig ans Herz

Wer sich als Amateur an einen Marathon wagt, ist trotz regelmäßigen Trainings kardial gefährdet. Studienautoren geben einen Tipp, um das Herz nicht so stark zu belasten. mehr »

„Das ist keine Propagandaschlacht“

Einige Passagen im geplanten Termineservice- und Versorgungsgesetz stoßen Ärzten sauer auf. Im Interview erläutern die drei KBV-Vorstände, warum sie zuversichtlich sind, dass sich Änderungen noch durchsetzen lassen. mehr »

TK senkt Zusatzbeitrag – Barmer nicht

Nach und nach geben die Krankenkassen ihren Beitragssatz für 2019 bekannt - nun tat dies die Kassen-Schwergewichte TK und Barmer sowie zwei weitere AOKen. Es zeichnen sich sinkende Zusatzbeiträge ab, aber nicht bei jeder Kasse. mehr »