Ärzte Zeitung online, 12.05.2010
 

Kernzeit verletzt - keine fristlose Kündigung

MAINZ (dpa). Verstöße gegen die Kernarbeitszeit rechtfertigen keine fristlose Kündigung. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (LAG) in Mainz hervor. Danach muss der Mitarbeiter vor der Kündigung zuerst abgemahnt werden.

Kernzeit verletzt - keine fristlose Kündigung

Arbeitnehmer, die die Kernarbeitszeit nicht einhalten, brauchen keine fristlose Kündigung zu fürchten. © GaToR-GFX / fotolia.com

Das Gericht gab mit seinem Urteil der Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten statt. Der Mann hatte nach Angaben seines Arbeitgebers mehrfach erst nach Beginn der Kernarbeitszeit seine Tätigkeit aufgenommen. Doch statt den Mitarbeiter abzumahnen, machte der Arbeitgeber in einem Gespräch mit dem Mann deutlich, dass er von ihm ein korrektes Verhalten erwarte. Als der Mitarbeiter sein Verhalten nicht änderte, kündigte der Arbeitgeber fristlos.

Dem LAG ging dies zu schnell. Die Richter werteten das Gespräch mit dem Kläger als rechtlich unerheblich, da es nicht die Warnfunktion gehabt habe, die von einer Abmahnung ausgehe. Eine verhaltensbedingte Kündigung sei jedoch sozial nur gerechtfertigt, wenn dem Mitarbeiter zuvor durch eine ordnungsgemäße Abmahnung der Ernst seiner Lage deutlich gemacht werde. "Informative Gespräche" genügten diesen Anforderungen nicht.

Az.: 6 Sa 270/09

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