Ärzte Zeitung, 16.05.2010

116 b-Zulassung vor Gericht

Richter beraten Schutz vor Klinikambulanzen

DRESDEN (eb). Gibt es für Vertragsärzte einen Rechtsschutz gegen Klinikambulanzen nach Paragraf 116 b SGB V? Darüber wird das Landessozialgericht (LSG) Sachsen voraussichtlich nächste Woche entscheiden, berichten die Rechtsanwälte Holger Barth aus Freiburg und Maria Stockmar aus Leipzig. Ganz konkret gehe es um die Beschwerdeentscheidung zu dem vom Freistaat Sachsen angefochtenen Beschluss des Sozialgerichts Dresden aus September 2009 (Az.: S 11 KA 114/09 ER). Das Sozialgericht hatte einem Gynäkologen -nicht zuletzt mit Blick auf dessen gefährdete Berufsfreiheit - Rechtsschutz gewährt und den vom Land Sachsen angeordneten Sofortvollzug einer Ambulanzzulassung gestoppt.

Az.: L 1 KA 37/09 B ER

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Drastisch veränderte Mundflora bei Krebs

Beim Plattenepithelkarzinom der Mundhöhle ist die Zusammensetzung des oralen Keimwelt im Vergleich zu Gesunden drastisch verschoben. mehr »

Engagement, das Früchte trägt

Jungen Menschen fehlt es an Gespür für ehrenamtliches Engagement? Ein Vorurteil, wie sich bei der Springer Medizin Gala gezeigt hat. Deutlich wurde auch, dass Engagement für Hilfsbedürftige auch den Sinn für das Politische schärft. mehr »

So wird Insulin für Diabetiker produziert

Hinter den Toren des Industrieparks Höchst bieten sich faszinierende Einblicke in die Welt der Hochleistungs-Biotechnologie: Milliarden von E.coli-Bakterien produzieren hier das für Diabetiker überlebenswichtige Insulin. mehr »