Ärzte Zeitung, 16.05.2010

116 b-Zulassung vor Gericht

Richter beraten Schutz vor Klinikambulanzen

DRESDEN (eb). Gibt es für Vertragsärzte einen Rechtsschutz gegen Klinikambulanzen nach Paragraf 116 b SGB V? Darüber wird das Landessozialgericht (LSG) Sachsen voraussichtlich nächste Woche entscheiden, berichten die Rechtsanwälte Holger Barth aus Freiburg und Maria Stockmar aus Leipzig. Ganz konkret gehe es um die Beschwerdeentscheidung zu dem vom Freistaat Sachsen angefochtenen Beschluss des Sozialgerichts Dresden aus September 2009 (Az.: S 11 KA 114/09 ER). Das Sozialgericht hatte einem Gynäkologen -nicht zuletzt mit Blick auf dessen gefährdete Berufsfreiheit - Rechtsschutz gewährt und den vom Land Sachsen angeordneten Sofortvollzug einer Ambulanzzulassung gestoppt.

Az.: L 1 KA 37/09 B ER

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wann das Smartphone für Kinderaugen gefährlich wird

Kleine Kinder sollten lieber mit Bauklötzen spielen als mit Smartphones, raten Augenärzte. Denn: Wenn die Kleinen häufig und lange auf Bildschirme starren, leiden nicht nur ihre Augen. mehr »

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »

Demenz in D-Moll

Mit Demenzpatienten im Konzert? Viele Angehörige scheuen das. Das WDR-Orchester bietet beiden eine ganz besondere Konzertreihe - mit drei verschiedenen Formaten. mehr »