Ärzte Zeitung online, 17.05.2010

Ex-Politiker Tauss wegen Kinderpornos vor Gericht

KARLSRUHE (dpa). Vor mehr als einem Jahr entdeckten Ermittler Kinderpornos bei Jörg Tauss (56), nun muss sich der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete vor Gericht verantworten.

Der ehemalige Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg wird von Dienstag an vor dem Landgericht in Karlsruhe vor allem erklären müssen, wieso er den Besitz der Dateien mit den Nacktfotos nicht anmeldete oder zum Beispiel Parteifreunde oder die Polizei ins Vertrauen zog.

Tauss, der wegen Besitzes von Kinderpornos angeklagt ist, beteuert seine Unschuld. Er habe das einschlägige Material lediglich bestellt und auch weitergegeben, um Kontakt zur Szene herzustellen und auf eigene Faust einen Kinderporno-Ring zu sprengen.

Das pornografische Material war im März vergangenen Jahres in der Berliner Wohnung des damaligen medienpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion gefunden worden. Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen. Außerdem soll Tauss Kontakt zu einem Mann aus der Kinderporno-Szene gehabt haben.

Die Staatsanwaltschaft behauptet, Tauss habe "keinen dienstlichen Auftrag" gehabt und könne sich deshalb nicht auf sein Bundestagsmandat berufen. Gegen ihn bestehe "der hinreichende Verdacht", zwischen Mai 2007 und Januar 2009 in mehr als 100 Fällen Dateien mit Kinderpornos "erlangt, weitergegeben und besessen zu haben".

Tauss‘ Anwalt Jan Mönikes erwartet keine Überraschungen im Prozess. "Den "Besitz" einer recht geringen Menge kinderpornografischen Materials hat Jörg Tauss nie bestritten", sagte der Jurist vor Prozessbeginn. Es gehe also um die Frage, ob er zu diesem Besitz ausnahmsweise berechtigt war, da er sich als Experte seiner Partei mit diesem heiklen Thema befasste.

Der Medien- und Internetfachmann hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe seine Parteiämter niedergelegt und die SPD verlassen. Er schloss sich der Piratenpartei an, in der sich vor allem Netzaktivisten engagieren. Für den Prozess vor dem Karlsruher Landgericht sind fünf Tage anberaumt. Ein Urteil wird am 28. Mai erwartet.

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