Ärzte Zeitung, 23.09.2010

Urteil: Arznei ohne Zulassung muss nicht bezahlt werden

Urteil: Arznei ohne Zulassung muss nicht bezahlt werden

Ist ein Arzneimittel in Deutschland nicht zugelassen, muss es bei nicht lebensbedrohlichen Krankheiten auch nicht von der deutschen Krankenkasse bezahlt werden.

© Superstars_for_You / fotolia.com

MAINZ (dpa). Krankenkassen müssen eine nur im Ausland zugelassene Arznei allenfalls bei lebensbedrohlichen Erkrankungen bezahlen. Das geht aus einem am Donnerstag bekanntgewordenen Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz hervor. Dagegen reicht es laut LSG nicht, wenn das Medikament lediglich eine erhebliche Einschränkung der Lebensqualität mindern soll.

Das Gericht wies mit seinem Urteil die Klage einer Frau gegen ihre gesetzliche Krankenkasse ab. Die Klägerin leidet seit Jahren unter einem Lidkrampf. Nach ihren Angaben besteht die Gefahr der Erblindung. In jedem Fall sieht sie sich in ihrer Lebensqualität erheblich beeinträchtigt. Die Frau verlangte daher von der Krankenkasse, die Kosten für ein in den USA zugelassenes Medikament zu übernehmen, das ihre Leiden angeblich verringern sollte. Die Krankenkasse winkte jedoch ab.

Das LSG befand nun, eine Krankenkasse könne nur ausnahmsweise zur Bezahlung eines Medikaments verpflichtet sein, das für den konkreten Behandlungszweck nicht zugelassen sei. Dabei genüge eine schwere Erkrankung nicht. Maßgeblich sei allein, ob es sich um eine lebensbedrohliche Krankheit handele.

Az.: L 5 KR 46/10

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Mehr Sicherheit vor Arzneimittel-Pfusch

Die aktuellen Arznei-Skandale haben den Gesetzgeber auf den Plan gerufen. Die Kompetenz der Bundesinstitute bei Rückrufen soll gestärkt, der Arzneimittelvertrieb sicherer werden. mehr »

Muster-Weiterbildung in trockenen Tüchern

Der Vorstand der Bundesärztekammer hat einstimmig die Gesamt-Novelle der (Muster-)Weiterbildungsordnung (MWBO) für Ärzte beschlossen und veröffentlicht. mehr »

Zehn Regeln für die Rheuma-Therapie

In der medikamentösen Behandlung von älteren Rheuma-Patienten gilt es für Ärzte, einiges zu beachten. Rheumatologen haben zehn Empfehlungen verfasst. mehr »