Ärzte Zeitung online, 24.09.2010

Rx-Boni: Großapotheker Mönter lotet BGH-Urteil aus

BAD LAER (cw). Keine zwei Wochen nachdem der Bundesgerichtshof Rezept-Boni für preisrechtlich prinzipiell unzulässig, gleichzeitig aber wettbewerbsrechtlich in engen Grenzen für unerheblich erklärt hat, prescht der niedersächsische Großapotheker Johannes Mönter (Sanicare) vor - in seiner Versandapotheke Aliva lobt er drei Euro Bonus für jedes Rezept aus.

Rx-Boni: Großapotheker Mönter lotet BGH-Urteil aus

Die Grenzen des BGH-Urteils zu Rx-Boni austesten: Apotheker Johannes Mönter, Inhaber der Sanicare-Gruppe.

© Sanicare

"Das ist unser Versuch herauszufinden, was juristisch vertretbar ist", begründete eine Sprecherin der Apothekengruppe Sanicare die Höhe des Bonus, der mit dem OTC-Einkauf verrechnet werden soll. Der Bonus werde unabhängig vom Rezeptwert gewährt, es müsse nur mindestens ein rezeptpflichtiges Medikament vom Arzt verordnet worden sein.

In seinem Grundsatzurteil am 9. September hatte der Bundesgerichtshof (BGH) für Boni und Zugaben im Rezept-Geschäft eine Wertgrenze von einem Euro als wettbewerbsrechtlich unerheblich bezeichnet. Mit drei Euro liegt die Versandapotheke Aliva deutlich über dieser Schwelle.

Allerdings hatte der BGH auch erst ab einem Bonus-Betrag von fünf Euro ausdrücklich eine "spürbare Beeinträchtigung" der Interessen von Mitbewerbern konstatiert. Fachjuristen erhoffen sich von der schriftlichen Urteilsbegründung mehr Klarheit, wie Boni im Korridor zwischen einem und fünf Euro einzustufen sind.

Johannes Mönter hatte bereits in der Vergangenheit Bonus-Programme im Rezept-Geschäft ausprobiert, etwa mittels Zuzahlungsgutscheinen. Dabei hatte ihm jedoch die niedersächsische Apothekenaufsicht - dort in den Händen der Apothekerkammer - einen Strich durch die Rechnung gemacht. Das dazu noch laufende Verfahren geht mittlerweile in die zweite Instanz.

Dass Mönter jetzt nicht ein weiteres Mal mit seinem niedersächsischen Versand-Stammhaus Sanicare neue Wege testet, sondern über die Versandmarke Aliva, ist ein geschickter Schachzug: Zwar ist Aliva mit 400 000 Kunden nicht annähernd so bekannt und so groß wie der Sanicare-Versand am Stammsitz in Bad Laer.

Doch Aliva hat als das Versandgeschäft der Versmolder Mönter-Filiale Sonnen-Apotheke einen entscheidenden Vorteil: Sie liegt in Nordrhein-Westfalen. Und dort interessieren sich die mit der Apothekenaufsicht betrauten Gesundheitsämter weit mehr für Sicherheits- und Qualitätsaspekte der Medikamentenabgabe als für das preisrechtskonforme Verhalten der Offizinbetreiber.

Dagegen hat die Apothekerkammer Niedersachsen bereits angekündigt, sich auch künftig für die Einhaltung von Arzneimittelpreisrecht stark machen und entsprechend dem BGH-Urteil Bonus-Systeme unterbinden zu wollen.

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