Ärzte Zeitung online, 07.10.2010

Verkehrsminister einig: Winterreifenpflicht bleibt

WEIMAR (dpa). Bei Schnee und Matsch bleiben Winterreifen in Deutschland Pflicht. Wer bei Winterwetter mit Sommerreifen unterwegs ist, muss auch künftig mit Bußgeldern rechnen. Darauf haben sich die Verkehrsminister von Bund und Ländern am Mittwoch auf ihrer Konferenz in Schloss Ettersburg bei Weimar verständigt.

Die Straßenverkehrsordnung soll danach rechtzeitig vor dem Winter geändert werden. "Wir machen die Regelung winter- und gerichtsfest", sagte Thüringens Ressortchef Christian Carius (CDU).

Die Verkehrsminister reagieren damit auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg, wonach die bisherige Winterreifen-Regelung zu ungenau ist und damit Bußgelder für Verstöße verfassungswidrig sind. Die Übergangsregelung soll bis zu einer einheitlichen EU-Vorschrift gelten.

Am Donnerstag werden weitere weit reichende Entscheidungen erwartet. Dazu zählt auch die Einführung einer Lkw-Maut auf ausgewählten Bundesstraßen. Kontrovers diskutiert wird unter den Länderministern zudem ein möglicher bundesweiter Test von Riesen-Lastern. Es sei geplant, dass Ramsauer das Projekt vorstelle, sagte Carius. Die Positionen der Länder zu einem bundesweiten Feldversuch mit diesen sogenannten Gigalinern - das sind Lastwagen mit einer Länge bis zu 25 Metern - seien noch sehr unterschiedlich.

Gegen einen Pilotversuch mit den Mega-Trucks haben sich unter anderem der Deutsche Städtetag und der Auto Club Europa (ACE) ausgesprochen.

Topics
Schlagworte
Recht (13034)
Panorama (33388)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Zahl der Atemwegsinfekte bundesweit stark erhöht

In der 7. KW wurden 22.813 Influenza-Fälle an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet, das sind rund 8000 mehr als in der Woche zuvor. mehr »

Welcher Sport tut den Gefäßen gut?

Sportliche Menschen scheinen anfälliger für atherosklerotische Koronarveränderungen zu sein als faulere. Neue Studiendaten legen nahe, dass dabei die Sportart von Bedeutung ist. mehr »

Bald Bluttest auf Brustkrebs?

18.30 hForscher an der Universität Heidelberg haben ein neues Verfahren entwickelt, mit dem sich über einen Bluttest Brustkrebs leichter erkennen lässt. Die Sensitivität wird mit 75 Prozent angegeben. Doch es gibt auch kritische Stimmen. mehr »