Ärzte Zeitung online, 14.10.2010

Schmerzensgeld für Aids-Häftlinge

STRAßBURG (dpa). Zwei HIV-infizierte Häftlinge in Russland und der Ukraine haben erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geklagt. Die Straßburger Richter sprachen dem 34 Jahre alten Ukrainer am Donnerstag ein Schmerzensgeld von 8000 und dem 47 Jahre alten Russen von 27 000 Euro zu.

Die fehlende medizinische Behandlung beider Männer sei menschenunwürdig, hieß es in dem Urteil. Sie seien "nicht einmal minimal medizinisch versorgt worden", monierten die Richter.

Der Ukrainer verbüßt seit 2001 eine lebenslange Haftstrafe wegen Mordes und leidet unter anderem auch an Tuberkulose, Hepatitis und chronischer Bronchitis. Der Russe wurde 2006 wegen Betrugs zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt, mehr als drei Jahre davon in Isolationshaft. Er litt an Hepatitis, im Winter sank die Temperatur in seiner Zelle ohne Heizung bis minus 10 Grad.

Beide Männer wurden zu keinem Zeitpunkt gegen ihre Infektion behandelt. Die Weltgesundheitsorganisation empfehle bei HIV-Infektionen jährliche Bluttest, um den Fortgang der Infektion zu überprüfen, hieß es in der Urteilsbegründung.

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