Ärzte Zeitung, 20.10.2010

Folge 23

Billigkeitsunterhalt - Notnagel für Härtefälle

Billigkeitsunterhalt - Notnagel für Härtefälle

Greifen die klassischen Unterhaltskriterien im Scheidungsfall nicht, so können Ex-Partner noch darauf hoffen, dass ihnen die Richter die Billigkeit zugestehen.

Von Stephan Anft

Gehen Ärzteehen auseinander, so haben Ex-Partner mit dem Billigkeitsunterhalt auch dann noch eine bescheidene Chance, Unterhaltsleistungen zu bekommen, wenn die Kriterien für die klassischen Unterhaltsleistungen nicht gegeben sind.

Billigkeitsunterhalt - Notnagel für Härtefälle

Der Billigkeitsunterhalt: Notnagel bei Unterhaltsklagen im Scheidungsfall.

© Robert Kneschke / fotolia.com

Zu diesen zählen, wie berichtet, der Betreuungsunterhalt, der Unterhaltsanspruch wegen Alters, der Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen, der Erwerbslosenunterhalt, der Aufstockungsunterhalt, der Wegfall einer nicht nachhaltig gesicherten Tätigkeit sowie auch der Ausbildungsunterhalt.

Der Billigkeitsunterhalt dient Gerichten quasi als Notnagel, mit dem widrige Umstände herangezogen und Unterhaltsverpflichtungen festgeklopft werden können. Seit das 2008 in Kraft getretene neue Unterhaltsrecht vor allem die Eigenständigkeit und die Selbstverantwortung für den Ex-Partner hervorhebt, ist es daher für verlassene Partner oft schwer, einen Unterhaltsanspruch vor Gericht durchzusetzen - vor allem, wenn objektiv gesehen die Arbeitskraft noch voll am Markt einbringbar ist.

Richter können dem Ex-Partner zum Beispiel dann einen Unterhalt zubilligen, wenn die Rollenverteilung in der Ehe für die Ehefrau so klassisch auf die reine Kindererziehung limitiert war, dass sie somit nicht auf dem Arbeitsmarkt in Erscheinung treten konnte, selbst wenn sie es gewollt hätte.

Ein weiteres Szenario ist denkbar: Hatte beispielsweise ein Arzt eine längere Haftstrafe zu verbüßen, während der die Frau nicht arbeitete und alleine die Kinder durchfütterte, so kann das Gericht ihr Unterhalt zubilligen, wenn sich der Mediziner nach seiner Haftentlassung dazu entscheidet, der Familie den Rücken zu kehren.

Stephan Anft ist Fachanwalt für Familienrecht bei Haibach Rechtsanwälte, Fachanwälte für Familienrecht, Gießen und Frankfurt;
www.haibach.com


Rechtsanwalt Rudolf Haibach beantwortet Ihre Fragen zur Trennung im Scheidungsforum: http://www.aerztezeitung.de/community/forums/47.aspx

Weitere Beiträge zur Serie:
"Ehescheidung - geordnet in die Trennung"

Folge 37

Folge 36

Folge 35

Folge 34

Folge 33

Folge 32

Folge 31

Folge 30

Folge 29

Folge 28

Folge 27

Folge 26

Folge 25

Folge 24

Folge 23

Folge 22

Folge 21

Forum

Folge 20

Folge 19

Folge 18

Folge 17

Folge 16

Folge 15

Folge 14

Folge 13

Folge 12

Folge 11

Folge 10

Folge 9

Folge 8

Folge 7

Folge 6

Folge 5

Folge 4

Folge 3

Folge 2

Folge 1

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text