Ärzte Zeitung online, 26.10.2010

Weniger Arbeitslosengeld für betrunkenen Taxifahrer

DARMSTADT (dpa). Auch nach einer privaten Alkoholfahrt mit Führerscheinentzug und Jobverlust kann einem Berufsfahrer das Arbeitslosengeld eine Zeit lang gesperrt werden.

Das hat das Hessische Landessozialgericht abschließend in einem am Dienstag in Darmstadt veröffentlichten Urteil entschieden. Im konkreten Fall hatte die Bundesanstalt für Arbeit einem 35 Jahre alten Taxifahrer aus Kassel für zwölf Wochen kein Arbeitslosengeld gezahlt.

Richtig, sagten nun die Richter. Der Mann habe mit dem privaten Verstoß seine Arbeitslosigkeit grob fahrlässig herbeigeführt. Bei einem Berufsfahrer sei ein Führerschein immerhin die Grundlage des Arbeitsvertrages.

Der Taxifahrer war privat mit 0,78 Promille hinter dem Steuer erwischt worden. Er verlor für zehn Monate seinen Führerschein und nach einer außerordentlichen Kündigung auch noch seinen Arbeitsplatz.

Urteil des LSG Hessen, Az.: L 6 AL 13/08

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Herpes-Viren unter Alzheimerverdacht

Die Virus-Hypothese erhält neue Nahrung: Herpesviren könnten mit einer Alzheimererkrankung zusammenhängen. Eine Reaktivierung der Viren könnte die Krankheit befeuern. mehr »

Das alles muss das Verarbeitungsverzeichnis enthalten

Zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung müssen Arztpraxen ein "Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten" anlegen. Was darin alles aufgeführt werden muss, fassen zwei Medizinrechtler zusammen. mehr »

Übermüdete Teens oft adipös und hyperton

Sowohl zu kurzer als auch schlechter Schlaf erhöht bei Jugendlichen das kardiometabolische Risiko. In der bisher größten Studie zum Thema wirkten sich entsprechende Defizite negativ auf Taillenumfang, Blutdruck und Lipide aus. mehr »