Ärzte Zeitung online, 19.11.2010

Arzttermin verpasst: Patient muss zahlen

EUSKIRCHEN (eb). Eigentlich hätte er eine Gastroskopie gehabt - doch weil der Mann den Termin bei seiner Ärztin aus Euskirchen nicht eingehalten hat, wollte sie Ausfallkosten dafür haben. Vor Gericht einigten sich beide nun auf einen Vergleich.

Arzttermin verpasst: Patient muss zahlen

Termin beim Arzt: Sagen Patienten nicht rechtzeitig ab, kann der Arzt unter gewissen Umständen auf einer Ausfallzahlung bestehen.

© Doc RaBe / fotolia.com

Der Termin zur Magenspiegelung sei bereits im März 2008 für den darauffolgenden April vereinbart worden, berichtet der Bonner "General Anzeiger". Auf dem Zettel sei darauf hingewiesen worden, dass Termine bei einer Verhinderung rechtzeitig abgesagt werden müssten. Auch im Wartezimmer der Ärztin habe ein Schild deutlich darauf hingewiesen.

Dem sei der Mann aber nicht nachgekommen. Die Ärztin schickte dem Patienten daraufhin eine Rechnung über 50 Euro, die der unter Betreuung stehende Mann nicht zahlen wollte. So landete der Fall vor dem Amtsgericht, schreibt das Blatt weiter.

Das wies die Klage der Ärztin ab. Zu Begründung hieß es: Für den Patienten bestehe keine Verpflichtung zum Ersatz dieser Aufwendungen. Dienste "höherer Art" könnten jederzeit gekündigt werden.

Vor dem Bonner Landgericht legte die Ärztin Berufung gegen das Urteil ein. Das Gericht schlug daraufhin einen Vergleich vor - laut "General Anzeiger", weil es Widersprüche in den Angaben des Patienten sah, wann er den Termin abgesagt haben will.

Die Richter am Landgericht begründeten ihren Vorschlag damit, dass der Patient sich durchaus einer "Pflichtverletzung" habe schuldig machen können. Denn auch er habe die Pflicht zur Rücksichtnahme. Eine ordentliche Terminabsage sei schon deswegen nötig, damit die behandelnden Ärzte ihre Termine und Praxisabläufe planen könnten.

Beide Parteien einigten sich schließlich im Rahmen des Vergleichs: Der Mann zahlte im Rahmen des Vergleichs 20 Euro an die Ärztin.

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