Ärzte Zeitung online, 03.12.2010
 

Winterreifenpflicht gilt ab 4. Dezember

BERLIN (dpa). Die lange erwartete Winterreifenpflicht gilt von diesem Samstag an. Sie wurde am Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Demnach müssen ab dem Wochenende bei Schnee, Eis und Matsch alle Autos Winterreifen oder Allwetterreifen mit dem Matsch- und Schneesymbol haben. Wegen des heftigen Wintereinbruchs sind derzeit vielerorts Winterreifen ausverkauft.

Wer nun bei Winterwetter und glatten Straßen mit Sommerreifen erwischt wird, soll 40 statt bisher 20 Euro bezahlen. Dabei wird der Fahrer belangt, nicht der Halter. Behinderungen im Winterverkehr durch unpassende Reifen werden mit 80 Euro geahndet.

Zuletzt hatten besonders Lastwagen, die mit Sommerreifen unterwegs waren und im Schneetreiben quer standen, für viel Ärger bei Autofahrern gesorgt. Für die Neuregelung wurde die Straßenverkehrsordnung geändert.

Zulässig sind bei winterlichen Straßenverhältnissen Winter- oder Allwetter- sowie Ganzjahresreifen mit dem M+S-Symbol. Die Regelung gilt für alle Kraftfahrzeuge, also auch für Motorräder. Ausgenommen sind Nutzfahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft, da sie in der Regel ohnehin mit grobstolligen Reifen unterwegs sind.

Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte die bisherigen Regelungen als zu schwammig verworfen. Bisher hieß es nur, dass die Ausrüstung von Fahrzeugen "an die Wetterverhältnisse anzupassen" sei.

ADAC-Informationen zu Winterreifen
Urteil des OLG Oldenburg zu Winterbereifung

Topics
Schlagworte
Recht (12262)
Panorama (31079)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Harter Tobak für die Tabakbranche

Was soll die Politik gegen Nikotinsucht tun? Wie schädlich sind Tabakerhitzer? Diese Fragen beschäftigten die diesjährige Tabakkontroll-Konferenz. mehr »

Das Transplantationsgesetz und seine Folgen

Vor 20 Jahren ging das Transplantationsgesetz an den Start. Was hat sich seitdem verändert? Eine Hoffnung zumindest hat sich nicht erfüllt: die Zunahme postmortaler Organspenden. mehr »

Brexit und NHS - Es gilt das gebrochene Wort

Von den Ankündigungen der "Leave Campaign" ist nichts übrig. 350 Millionen Pfund sollte der Gesundheitsdienst NHS nach dem Brexit mehr bekommen. Geld, das dringend gebraucht wrüde. mehr »