Ärzte Zeitung online, 28.03.2011
 

Grünes Licht für Nichtraucherschutz an der Saar

SAARBRÜCKEN (dpa). Der Verfassungsgerichtshof in Saarbrücken hat den geplanten strikten Nichtraucherschutz in saarländischen Gaststätten als verfassungskonform beurteilt.

Die Übergangsregelung für besonders betroffene Gastwirte sei ausreichend, entschied das Gericht am Montag. Nach dem Gesetz schwarz-gelb-grünen Landesregierung darf von Dezember an in keiner Gaststätte an der Saar mehr gequalmt werden.

Ursprünglich sollte die Neuregelung schon ab Juli 2010 gelten. Sie war jedoch wegen des Gerichtsverfahrens ausgesetzt worden.

Nach der strikten Regelung soll in keiner Gaststätte und keinem Hotel im Land mehr gequalmt werden dürfen. Ausnahmeregelungen vor allem für kleine Kneipen soll es nur noch bis zum 1. Dezember geben.

Geklagt haben mehrere Gastwirte, die sich in ihrer Existenz bedroht sehen. Auf ihren Antrag hin hatten die Verfassungsrichter das Gesetz vergangenen Sommer vorerst gestoppt.

[28.03.2011, 19:34:54]
Wolfgang Gräning 
Nichtraucherschutz?
wieder ein Stück Kulturgut das verloren geht! Jetzt bemüht man sich doch letztendlich darum, den kleinen Wirten den Boden unter den Füßen weg zu ziehen. Eine "Kneipe" ohne Raucher ist eine tote Kneipe und Nichtraucher gehen ohnehin nur wenig in Kneipen. Danke liebe "Grüne", dass ihr dass endlich geschafft habt! Die nächste Wahl kommt bestimmt! Jetzt ist "GRÜN" auch NICHT mehr wählbar! zum Beitrag »

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