Ärzte Zeitung online, 15.04.2011

Karlsruhe beschränkt Zwangsbehandlung von Straftätern

KARLSRUHE (dpa). Psychisch kranke Straftäter dürfen in der Regel nicht gegen ihren Willen behandelt werden.

Eine medizinische Zwangsbehandlung sei nur als letztes Mittel und unter strengen Voraussetzungen zulässig, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag (15. April) bekannt gegebenen Beschluss.

Die Richter gaben der Verfassungsbeschwerde eines 59-Jährigen statt, der in Rheinland-Pfalz in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik sitzt. Er hatte aufgrund einer wahnhaften Störung versucht, seine Frau und seine Tochter zu töten (Az.: 2 BvR 882/09).

Der Mann sollte zwangsweise mit einem Psychopharmakon behandelt werden. Die Richter erklärten eine Bestimmung des rheinland-pfälzischen Gesetzes über den Maßregelvollzug, welche die zwangsweise Behandlung erlaubt, für verfassungswidrig.

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2011

Lesen Sie dazu unseren Korrespondenten-Bericht:
Karlsruhe beschränkt Zwangsbehandlung von Straftätern

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Kinderschutzhotline - Heißer Draht zu Ärzten

Über den Verdacht auf Kindesmissbrauch sprechen, ohne die Schweigepflicht zu verletzen: Das ermöglicht seit 2017 die Medizinische Kinderschutzhotline - eine Zwischenbilanz. mehr »

Hypertonie vor 40. Lebensjahr ist riskant

Junge Erwachsene, die einen erhöhten Blutdruck gemäß den US-amerikanischen Leitlinien von 2017 entwickeln, haben ein signifikant höheres Risiko für kardiovaskuläre Ereignisse als Normotoniker. mehr »

Computervirus legt Klinik lahm

Das bayerische Klinikum Fürstenfeldbruck ist von einem Computervirus lahmgelegt worden. Es hatte sich daher auch von der Integrierten Leitstelle des Landkreises abgemeldet und nur dringende Notfälle aufgenommen. mehr »