Ärzte Zeitung, 02.07.2011

Ärzte können nicht auf eine schnelle Verjährung hoffen

KASSEL (mwo). Ärzte, die Verordnungen ausgestellt haben, obwohl sich der Patient im Krankenhaus befand, können nicht auf schnelle Verjährung hoffen. Es gilt die allgemeine Verjährungsfrist von vier Jahren, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.

Es gab damit der AOK Rheinland-Pfalz recht. Sie hatte beim Prüfungsausschuss beantragt, einen "sonstigen Schaden" zu Lasten einer Gemeinschaftspraxis festzustellen.

Die Ärzte hätten Verordnungen für Patienten ausgestellt, die sich zum jeweiligen Zeitpunkt zur stationären Behandlung in einer Klinik befanden. Prüfungs- und Beschwerdeausschuss lehnten dies wegen Fristversäumnis ab.

Nach der Prüfvereinbarung müsse die Kasse einen solchen "sonstigen Schaden" innerhalb von sechs Monaten geltend machen. Doch dies sei eine Antragsfirst, die einem zügigen Verfahren dienen solle, nicht aber dem Schutz des Vertragsarztes, urteilte das BSG. Den Arzt schütze erst die Verjährungsfrist von vier Jahren.

Entsprechend hatte der BSG-Vertragsarztsenat auch schon zur Wirtschaftlichkeitsprüfung entschieden. In dem neuen Fall muss nun der Beschwerdeausschuss prüfen, ob der Gemeinschaftspraxis ein Verschulden vorzuwerfen ist.

Az.: B 6 KA 16/10 R

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Warum haben immer mehr junge Menschen Darmkrebs?

In Deutschland steigt die Darmkrebshäufigkeit bei unter 50-Jährigen. Vermutungen gibt es, woran's liegt. Forscher suchen nach Risikofaktoren, um vorzubeugen. mehr »

Familienchaos befeuert kindliches Asthma

Depressionen, Streit und Chaos innerhalb der Familie lassen die Symptome asthmakranker Kinder eskalieren und mindern die Chancen für eine bedarfsgerechte Versorgung. Eine Studie hat die Zusammenhänge genauer erforscht. mehr »

Nur Amyloid geben – Das ist wohl zu kurz gedacht

Jahrelang stand Beta-Amyloid im Fokus von neuen Alzheimer-Therapien – bislang ohne Erfolg. Offenbar wurden andere Faktoren unterschätzt, vermutet Professorin Agnes Flöel von der Universitätsmedizin Greifswald. mehr »