Ärzte Zeitung online, 03.11.2011

Online-Handel: Abmahnungen sollen schwerer werden

BERLIN (dpa). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will gegen den Missbrauch mit Abmahnungen im Online-Handel vorgehen.

"Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay oder Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung".

"Mit diesen wirtschaftsschädigenden Praktiken gerade beim Internethandel wird nun Schluss gemacht."

Das Ministerium will demnächst einen Gesetzentwurf vorlegen, der den finanziellen Anreiz für solche Abmahnungen deutlich verringern soll.

Geplant sind unter anderem Vorschriften, um die Anwalts- und Gerichtskosten zu reduzieren, sowie Ersatzansprüche für missbräuchlich Abgemahnte.

Vor allem kleinere Unternehmen und Existenzgründer, die ihre Waren und Dienste auch über das Internet anbieten, klagen immer häufiger darüber, dass sie wegen geringster Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu hohen Kosten abgemahnt werden.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

„Das ist keine Propagandaschlacht der KBV“

Einiges im geplanten TSVG stößt Ärzten sauer auf. Im Interview erläutern die drei KBV-Vorstände, warum sie denken, dass sich Änderungen noch durchsetzen lassen. mehr »

Spahn will bessere Hilfsmittel-Versorgung

Bundesgesundheitsminister Spahn setzt sich für Qualitätsstandards bei Hilfsmitteln ein. Dafür will er am TSVG schrauben. mehr »

Marburger Bund fordert deutliche Arbeitsentlastung

Im Vorfeld der Tarifverhandlungen für die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern hat der Marburger Bund seinen Forderungskatalog vorgestellt. mehr »