Ärzte Zeitung online, 16.12.2011

Kassenbeitrag steigt mit Pension für DDR-Haftopfer

MAINZ (dpa). DDR-Haftopfer mit einer Opferpension müssen als freiwilliges Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung einen höheren Beitrag zahlen.

Das entschied das rheinland-pfälzische Landessozialgericht in einem am Freitag veröffentlichten Urteil.

Damit scheiterte die Klage einer Frau, die für eine mehr als 180-tägige und "mit den wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen Grundordnung unvereinbaren Haft" in der DDR eine besondere Pension erhält.

Maßgeblich für die Berechnung der Beitragshöhe für ihre Krankenversicherung ist laut Mainzer Gericht ihre gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Hierzu gehöre auch die Opferpension.

"Anders als bei bestimmten Renten nach dem Bundesversorgungsgesetz, die von der Berücksichtigung ausgeschlossen sind, steht bei der Opferpension der materielle und finanzielle Ausgleich im Vordergrund und nicht der Ausgleich eines immateriellen Schadens", befanden die Richter.

Az.: L 5 KR 203/10

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Für eine Welt ohne Typ-1-Diabetes

Ein hohes Risiko für Typ-1-Diabetes im Kindesalter erkennen und die Krankheit verhindern, ist das Ziel von Wissenschaftlern. Eine provokante PR-Aktion wirbt für ihre Arbeit. mehr »

Grippe-Impfsaison noch lange nicht vorbei!

Kein Land Europas erreicht die Influenza-Impfziele der WHO. Jetzt vor der Grippewelle appellieren Experten daher an Ärzte, noch möglichst viele Patienten zu schützen. mehr »

Wenn Insulin zum fetten Problem wird

Schon leicht erhöhte Insulinspiegel können offenbar Adipositas sehr stark fördern. Forscher haben sich den Zusammenhang angeschaut und empfehlen Intervallfasten – mit einer Einschränkung. mehr »