Ärzte Zeitung, 14.02.2012

Gesetz gegen Abzocke von Abmahnern gefordert

BERLIN (dpa). Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) will Internet-Nutzer vor überhöhten und ungerechtfertigten Abmahnforderungen im Urheberrecht schützen. In einem Gesetz müsse klar geregelt werden, dass eine erste Abmahnung von privaten Verbrauchern maximal 100 Euro kosten dürfe, forderte der Verband.

Bislang verlangten Anwälte und Rechteinhaber von Anwendern, die eine Software, ein Video oder ein Musikstück unerlaubt aus dem Netz geladen haben, häufig Abmahnsummen von deutlich über 1000 Euro. Die derzeitige Regelung enthalte zu viele Schlupflöcher, so der vzbv in einer Mitteilung.

Das derzeit geltende Urheberrechtsgesetz aus dem Jahr 2008 sieht bereits vor, die Kosten für die erste Abmahnung unter bestimmten Voraussetzungen bei 100 Euro zu deckeln.

In vielen Fällen würden jedoch private und nicht-kommerzielle Verstöße von Verbrauchern als "gewerblich" gewertet, sagte die Leiterin des Fachbereichs Wirtschaft und Internationales beim Verbraucherzentrale Bundesverband, Cornelia Tausch der Nachrichtenagentur dpa.

Betroffen von Abmahnungen seien auch Menschen, die weder einen Computer noch eine Internet-Zugangsbox (DSL-Router) besitzen oder zum fraglichen Zeitpunkt nachweislich nicht im Netz waren.

"Es geht uns nicht darum, Rechtsverstöße zu bagatellisieren. Aber es drängt sich der Eindruck auf, dass Rechteinhaber und Anwälte Abmahnungen als lukratives Geschäftsmodell entdeckt haben."

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Zehn Regeln für die Rheuma-Therapie

In der medikamentösen Behandlung von älteren Rheuma-Patienten gilt es für Ärzte, einiges zu beachten. Rheumatologen haben zehn Empfehlungen verfasst. mehr »

Neun Millionen Klinik-Infektionen jährlich

Infektionen in Kliniken und Pflegeheimen sind in Europa ein großes Problem. Jährlich infizieren sich dort rund neun Millionen Bürger, berichtet die EU-Seuchenbehörde. Zwei Gründe sind dafür ausschlaggebend. mehr »

Medizin per Videos patientengerecht erklärt

Bei der Visite oder im Gespräch bemerkten die Mediziner Nicolas und Sebastian Kahl, dass Patienten nur wenig von den Ausführungen des Arztes verstanden haben. So entstand die Idee, Erklärvideos zu produzieren. mehr »