Ärzte Zeitung online, 17.02.2012

Dioxin-Skandal: Ermittlungen im Bundesministerium

OLDENBURG (dpa): Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen das Bundeslandwirtschaftsministerium wegen der Informationspolitik im Skandal um Dioxin in Futtermitteln.

Es bestehe der Verdacht der Verletzung von Dienstgeheimnissen, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Roland Herrmann der "Bild"-Zeitung. Dem Ministerium liege dazu keine Information vor, sagte ein Sprecher am Donnerstagabend auf Anfrage.

Dem Zeitungsbericht zufolge hatte das Bundesministerium noch vor einer Durchsuchungsaktion in einer Pressemitteilung über einen verdächtigten Betrieb in Niedersachsen berichtet. Im Anschluss wurde dort dann kein belastendes Material mehr gefunden.

Kurz nach dem Berliner Ministerium hatte auch das niedersächsische Landwirtschaftsministerium über das Unternehmen berichtet. Gegen den Staatssekretär Friedrich-Otto Ripke und den damaligen Pressesprecher wurde wegen der Sache bereits Anklage erhoben.

Im Kern geht es um die Frage, ob der Futtermittelhersteller durch die Pressemitteilungen der Ministerien vor einer Durchsuchung seines Betriebes gewarnt wurde.

Das niedersächsische Ministerium ist sich keiner Schuld bewusst, da die Staatsanwaltschaft selber am Vortag der Pressemitteilungen auf das Unternehmen hingewiesen hatte.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Die häufigsten Fehler bei der Opioid-Therapie

Nehmen Patienten Opioide ein, müssen sie einiges beachten. Manches Missverständnis und mancher Einnahmefehler können Ärzte mit zwei Sätzen der Erklärung ausräumen. mehr »

Spahn im Dialog mit den Ärzten

Seit Monaten wird heiß ums Terminservice- und Versorgungsgesetz diskutiert. Heute stellt sich nun Jens Spahn direkt den Fragen der Ärzteschaft zu TSVG, Sprechstunden und Co. Wir sind live für Sie dabei. mehr »

Spahn bleibt bei Sprechstundenzeiten hart

Das Termineservicegesetz wird nachgebessert werden, aber nicht bei den Sprechstundenzeiten. Das stellt Jens Spahn beim Neujahrsempfang des Hausärzteverbands klar. mehr »