Ärzte Zeitung online, 03.05.2012

E-Kippen wieder vor Gericht

Die feurige Debatte um die E-Zigaretten ist noch nicht erloschen - jetzt will das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Berufung einlegen.

KÖLN (dpa). Der gerichtliche Streit um die Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel geht weiter. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) will gegen ein Kölner Urteil in Berufung gehen, sagte ein Sprecher am Donnerstag auf dpa-Anfrage.

Das Kölner Verwaltungsgericht hatte vor einem Monat entschieden, elektrische Zigaretten mit nikotinhaltiger Flüssigkeit seien nicht als zulassungspflichtiges Arzneimittel einzuordnen.

Nach der Berufung muss sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster schon zum zweiten Mal mit der umstrittenen E-Zigarette befassen.

Das OVG hatte am 23. April in einem Eilverfahren entschieden, dass das NRW-Gesundheitsministerium nicht mehr in bisheriger Form vor dem Verkauf von E-Zigaretten warnen darf.

Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten (Liquids), die verdampfen und inhaliert werden, seien nicht als Arznei zu bewerten.

Deutschland ist mit geschätzten zwei Millionen Konsumenten ein lukrativer Markt für die E-Zigarette.

NRW-Ministerium und Bundesregierung bewerten die nikotinhaltigen E-Zigaretten als Arzneimittel - wie auch gut die Hälfte der anderen Bundesländer.

Topics
Schlagworte
Recht (12959)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Für eine Welt ohne Typ-1-Diabetes

Ein hohes Risiko für Typ-1-Diabetes im Kindesalter erkennen und die Krankheit verhindern, ist das Ziel von Wissenschaftlern. Eine provokante PR-Aktion wirbt für ihre Arbeit. mehr »

Grippe-Impfsaison noch lange nicht vorbei!

Kein Land Europas erreicht die Influenza-Impfziele der WHO. Jetzt vor der Grippewelle appellieren Experten daher an Ärzte, noch möglichst viele Patienten zu schützen. mehr »

Wenn Insulin zum fetten Problem wird

Schon leicht erhöhte Insulinspiegel können offenbar Adipositas sehr stark fördern. Forscher haben sich den Zusammenhang angeschaut und empfehlen Intervallfasten – mit einer Einschränkung. mehr »