Ärzte Zeitung, 08.05.2012

Keine Verhütungsmittel auf Kassenkosten für Behinderte

DRESDEN (mwo). Geistig behinderte Frauen über 20 haben keinen Anspruch auf empfängnisverhütende Mittel zulasten der Kassen.

Das Gesetz sehe die Möglichkeit einer Kostenübernahme nur bis zum 20. Geburtstag vor, wie das Sozialgericht (SG) Dresden betont.

"In Abwägung von Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit" hatten die Prüfgremien in Sachsen nach einer Verordnung von Verhütungsspritzen trotzdem vom Regress abgesehen.

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts seien Ausnahmen aber allenfalls zum Schutz der Gesundheit zulässig, nicht aber aus sozialen Gründen, so das SG.

Az.: S 18 KR 853/08

Topics
Schlagworte
Recht (12850)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Zehn Regeln für die Rheuma-Therapie

In der medikamentösen Behandlung von älteren Rheuma-Patienten gilt es für Ärzte, einiges zu beachten. Rheumatologen haben zehn Empfehlungen verfasst. mehr »

Dicke Luft um Diesel-Fahrverbote

Erneut hat ein Gericht ein Diesel-Fahrverbot verhängt, erstmals ist ein Teil einer Autobahn davon betroffen. Die Kläger sehen sich im Kampf für eine saubere Luft bestätigt. Unterdessen beschloss das Kabinett neue Regeln beim Stickstoffdioxid-Grenzwert. Pneumologen sehen das kritisch. mehr »

Neun Millionen Klinik-Infektionen jährlich

Infektionen in Kliniken und Pflegeheimen sind in Europa ein großes Problem. Jährlich infizieren sich dort rund neun Millionen Bürger, berichtet die EU-Seuchenbehörde. Zwei Gründe sind dafür ausschlaggebend. mehr »