Ärzte Zeitung, 10.05.2012

Kein Markenschutz für "Botolist" und "Botocyl"

LUXEMBURG (mwo). "Botolist" und "Botocyl" sind nicht als Kosmetikmarken schutzfähig.

Sie verletzen die Rechte des Anbieters Allergan an seiner Marke "Botox", urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.

Beim Europäischen Markenamt HABM in Alicante hatten die Kosmetik-Firma Helena Rubinstein die Eintragung von "Botolist" und die französische L'Oréal der Marke "Botocyl" beantragt.

Das Markenamt lehnte 2008 beides ab: Eine Verwechslungsgefahr bestehe zwar nicht, beide Marken nutzten aber die Bekanntheit und Wertschätzung der älteren Marke "Botox" unlauter aus.

Az.: C-100/11 P

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Alles dreht sich um die Ballaststoffe

Gegen die meisten Zivilisationskrankheiten gibt es offenbar ein simples Rezept: Ballaststoffe essen! Wer eine bestimmte Menge täglich isst, lebt länger, ergab eine Mega-Studie. mehr »

Der Brexit – Ein Politkrimi à la Shakespeare

Unser Londoner Korrespondent Arndt Striegler beobachtet das Brexit-Drama live vor Ort. Im britischen Unterhaus wird gerade ein politisches Endspiel inszeniert – weit weg von den realen Sorgen vieler Briten. mehr »

Portoerhöhung trifft Ärzte voll

Die Post will das Porto für Standardbriefe voraussichtlich zum 1. April 2019 erhöhen. Das Thema Arztbriefe will die KBV auch in die Verhandlungen mit den Kassen einbringen. mehr »