Ärzte Zeitung, 23.05.2012

Patentierte Technik muss innovativ sein

Ein Patent zur Strahlentherapie darf Weiterentwicklungen umfassen. Es muss aber innovativ sein.

KARLSRUHE (mwo). Medizintechnische Patente können auch Weiterentwicklungen umfassen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht marktreif entwickelt sind.

Das ist möglich, wenn die patentierte Technik erstmals einen Weg eröffnet, das beschriebene Ziel zu erreichen, so der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem Urteil zur Elektronenstrahltherapie.

 Die nach einer Krebsoperation eingesetzten Geräte wiegen in herkömmlicher Bauart fünf bis zehn Tonnen und sind nur an ihrem festen Standort einsetzbar. Das auch für Deutschland angemeldete Patent eines US-Herstellers verwendet eine neue Technik, bei der auf schwere Umlenkmagneten verzichtet werden kann.

Technisch-theoretisch seien auch kürzere Beschleunigungswege für die Elektronen möglich. Insgesamt können mit dieser Technik daher künftig wohl kleinere und mobile Geräte gebaut werden, die dann in wechselnden Operationssälen einsetzbar sind.

Bundesgerichtshof bestätigt Patent

Auf die Klage eines Wettbewerbers hatte das Bundespatentgericht in München das Patent für nichtig erklärt: Es sei klar, dass Kliniken mit beweglichen Geräten flexibler und effizienter arbeiten können. Das Patent beschreibe nur eine naheliegende aber noch ungelöste Aufgabe.

Der BGH hat das Patent nun in konkretisierter Fassung bestätigt. Es zeige erstmals einen Weg auf, wie ein mobiles Gerät möglich ist.

Nach dem bislang verwendeten Stand der Technik sei es dagegen völlig abwegig, an bewegliche Geräte zur Elektronenstrahltherapie auch nur zu denken. Deshalb sei auch die Idee eines mobilen Systems patentierfähig.

Az.: X ZR 88/09

Topics
Schlagworte
Recht (12851)
Organisationen
BGH (998)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Kinderschutzhotline - Heißer Draht zu Ärzten

Über den Verdacht auf Kindesmissbrauch sprechen, ohne die Schweigepflicht zu verletzen: Das ermöglicht seit 2017 die Medizinische Kinderschutzhotline - eine Zwischenbilanz. mehr »

Hypertonie vor 40. Lebensjahr ist riskant

Junge Erwachsene, die einen erhöhten Blutdruck gemäß den US-amerikanischen Leitlinien von 2017 entwickeln, haben ein signifikant höheres Risiko für kardiovaskuläre Ereignisse als Normotoniker. mehr »

Computervirus legt Klinik lahm

Das bayerische Klinikum Fürstenfeldbruck ist von einem Computervirus lahmgelegt worden. Es hatte sich daher auch von der Integrierten Leitstelle des Landkreises abgemeldet und nur dringende Notfälle aufgenommen. mehr »