Ärzte Zeitung, 18.11.2012

IT-Aufträge

BVA im Visier des Staatsanwalts

Die Staatsanwaltschaft nimmt das Bundesversicherungsamt wegen fragwürdiger Beschaffungspraktiken ins Visier.

BONN. Die Bonner Staatsanwaltschaft hat Mitarbeiter des Bundesversicherungsamtes (BVA) auf dem Kieker. Mitte voriger Woche wurden Diensträume durchsucht.

Anlass ist ein Prüfbericht des Bundesrechnungshofes von 2011, dem zufolge IT-Aufträge ohne Ausschreibung erfolgten. Ein BVA-Sprecher erklärte, Amtsleiter Maximilian Gaßner selbst habe die Staatsanwaltschaft über den 2011er-Bericht informiert.

Die Hausdurchsuchung sei eine Folge davon. In einem Statement lässt das BVA verlauten, die Geschäftsprozesse der IT-Abteilung seien inzwischen umorganisiert worden, disziplinarrechtliche Ermittlungen eingeleitet.

In einer ebenfalls vorige Woche veröffentlichten Mitteilung des Bundesrechnungshofes heißt es allerdings, an den "gravierenden Mängeln" bei der IT-Beschaffung des BVA habe sich auch 2012 "kaum etwas geändert". So etwa seien Aufträge über fast 1,8 Millionen Euro freihändig vergeben worden. (cw)

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[21.11.2012, 13:56:28]
Denis Nößler 
Per E-Mail erreichte uns folgender Leserbrief des BVA
Zum Artikel "BVA im Visier des Staatsanwaltes" (Ärztezeitung vom
18.11.2012):

Im letzten Absatz des o. g. Artikels wird u. a. ausgeführt: "In einer ... Mitteilung des Bundesrechungshofes heißt es allerdings, an den gravierenden Mängeln bei der IT-Beschaffung des BVA habe sich auch 2012 kaum etwas geändert."

Diese Aussage, die anscheinend auf einer missverständlichen Pressemitteilung des BRH beruht, ist falsch. Die Prüfung des BRH und damit auch die Prüffestellungen beziehen sich nicht auf das Jahr 2012, sondern auf die Jahre 2004 bis 2010. Auf diesen Zeitraum von 7 Jahren verteilen sich auch die angesprochenen Aufträge über fast 1,8 Mio.
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