Ärzte Zeitung online, 08.01.2014
 

RLV

Honorardeckel sitzt fest

Bei den Regelleistungsvolumina konnten niedergelassene Vertragsärzte nicht auf festen Vergütungen bestehen, entschied nun das Bundessozialgericht. Ein Augenarzt scheiterte mit seiner Klage.

Honorardeckel sitzt fest

Auch wenn ein RLV nicht den individuellen pekuniären Erwartungen eines Arztes entsprach, war es nach Ansicht des Bundessozialgerichtes rechtmäßig.

© hans12 / fotolia.com

KASSEL. Der Deckel auf dem Gesamthonorar ist der oberste Grundsatz der vertragsärztlichen Vergütung.

Das geht aus einem Urteil hervor, das der Vertragsarztsenat des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel verkündet hat.

Dem müsse sich daher auch die gesetzliche "Idealkonzeption" einer festen Vergütung für wichtige Leistungen unterordnen.

Damit wies das BSG die Klage eines Augenarztes gegen die KV Rheinland ab. Er hatte moniert, mit den neuen Regelleistungsvolumina habe der ihm zugestandene Fallwert im Quartal I/2009 nicht einmal die in nahezu jedem Behandlungsfall zugrunde zu legende Grundpauschale erreicht.

Darüber hinausgehende notwendige Leistungen seien sogar nur abgestaffelt vergütet worden, ohne dass ihm vorgehalten werden könne, seine Tätigkeit übermäßig ausgeweitet zu haben.

Richter: Feste Euro-Preise sind die "Idealkonzeption"

Dennoch war das dem Augenarzt zugewiesene RLV rechtmäßig und wirksam, urteilte das BSG. Zur Begründung erklärten die Kasseler Richter: "Die Annahme des Klägers, dass sein RLV so hoch sein muss, dass die wesentlichen Leistungen seines Fachgebietes rechnerisch in jedem Behandlungsfall mit den Preisen der Euro-Gebührenordnung zu vergüten sind, mag der Idealkonzeption des Gesetzes entsprechen, ist jedoch nicht durchweg realisierbar."

Die Gesamtvergütung sei in den Verhandlungen mit den Krankenkassen "abschließend festgelegt" worden, betonte das BSG.

Danach sei die KV der gesetzlichen Vorgabe gefolgt, die Gesamtvergütung zur Grundlage für die Berechnung der RLV zu machen.

Dies sei "nicht durchweg kompatibel mit der Vorstellung, der Großteil der vertragsärztlichen Leistungen auf einem bestimmten Fachgebiet je Fall sei zwingend mit festen Preisen zu vergüten". Die Ärzte müssten hier daher Abstriche von dieser "Idealkonzeption" hinnehmen. (mwo)

Az.: B 6 KA 6/13 R

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Tausende HPV-Tumoren pro Jahr sind vermeidbar

Viele Krebserkrankungen in Deutschland ließen sich durch einen HPV-Schutz vermeiden, so RKI-Berechnungen. Das Institut rät zum Impfen - das könnte auch bei Jungen sinnvoll sein. mehr »

Mit Kohlenhydrat-Tagen die Insulinresistenz durchbrechen

Typ-2-Diabetiker mit schwerer Insulinresistenz können vom Prinzip einer hundert Jahre alten Haferkur profitieren. Erfahrungsgemäß sprechen 70 Prozent der Betroffenen darauf an. mehr »

Kliniken in Nordrhein sind Vorreiter beim E-Arztbrief

Der Klinikbetreiber Caritas Trägergesellschaft West zählt zu den Vorreitern des elektronischen Arztbriefes über KV-Connect. Viele Niedergelassene sind bereits angeschlossen. mehr »