Ärzte Zeitung, 21.01.2015

Korruption

Zwei Gesetze am Start

BERLIN. Das Vorhaben, einen Straftatbestand Korruption im Gesundheitswesen einzuführen, kommt zweigleisig voran: Bayern hat dazu jetzt einen eigenen Gesetzentwurf veröffentlicht.

Über dessen Einbringung im Bundestag will die Länderkammer bei ihrer nächsten Sitzung am 6. Februar entscheiden.

Gleichzeitig bereitet die Bundesregierung einen eigenen Gesetzentwurf vor. Wie das Bundesjustizministerium im Gespräch mit der "Ärzte Zeitung" erklärte, soll dieser Vorschlag in Kürze in die Ressortabstimmung gehen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte Mitte Dezember angekündigt, seinen Entwurf im Januar vorzulegen.

Inhaltlich verlautete davon bislang lediglich, dass unzulässige Vorteilsannahme durch Heilberufler ebenso wie unlautere Vorteilsgewährung mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden sollen. Das ist auch Kern des Paragrafen-Pakets aus Bayern. (bee/cw)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wann das Smartphone für Kinderaugen gefährlich wird

Kleine Kinder sollten lieber mit Bauklötzen spielen als mit Smartphones, raten Augenärzte. Denn: Wenn die Kleinen häufig und lange auf Bildschirme starren, leiden nicht nur ihre Augen. mehr »

Quereinstieg zum Hausarzt – reicht ein Jahr Weiterbildung?

Der Deutsche Hausärzteverband warnt vor einer Verwässerung der Weiterbildung zum Allgemeinmediziner. Ein Jahr Weiterbildung reiche nicht für Umsteiger aus der Klinik. mehr »

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »